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Description
(Short description)
Die Rechtsmängelhaftung im Bereich der internationalen Warenkaufverträge zwischen Unternehmen ist eine eher wenig behandelte Thematik bei Untersuchungen zum Recht der Leistungsstörungen. Die vorliegende Studie analysiert die entsprechenden Regelungen im BGB, im UN-Kaufrecht (CISG) und im Verordnungsvorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (CESL) unter Einbeziehung der relevanten Rechtsprechung, wobei ein Fokus auch auf den Rechten des geistigen Eigentums liegt.
(Text)
Die Rechtsmängelhaftung wird in Untersuchungen zum Recht der Leistungsstörungen beim Sachkauf meist nur am Rande behandelt. Dieser Thematik für den Bereich der internationalen Warenkaufverträge zwischen Unternehmen unter Einbeziehung neuester Entwicklungen ist die vorliegende Arbeit gewidmet. Die relevanten Regelungen im BGB, im UN-Kaufrecht (CISG) und im Verordnungsvorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (CESL) werden einer kritischen Analyse unterworfen, wobei auch die Rechte des geistigen Eigentums Beachtung finden.Nach einleitenden Anmerkungen zu Aufbau und Systematik wird der Inhalt der Rechtsmängelhaftung in den drei Regelwerken untersucht und die verschiedenen Fallgruppen voneinander abgegrenzt. Auf die Besprechung der diversen Kategorien des Haftungsausschlusses sowie der Haftungsbeschränkung folgt abschließend eine Behandlung der Rechtsfolgen. Dabei liegt der Fokus auf einer vergleichenden Analyse der relevanten Rechtsprechung.
(Table of content)
1 EinführungGegenstand der Untersuchung - Gang der Analyse 2 Historischer Überblick und AnwendungsbereichDeutsches Recht - Entstehung des CISG - Entwicklung des Europäischen Privatrechtes - Stellungnahme 3 Aufbau und Systematik der RechtsmängelhaftungBegriff und Aufbau der Rechtsmängelhaftung - Die Unterscheidung zwischen Rechts- und Sachmängeln - Abgrenzung zwischen allgemeiner und besonderer Rechtsmängelhaftung - Abschließende Stellungnahme 4 Inhalt der RechtsmängelhaftungRechte Dritter - Ansprüche des Dritten 5 Beschränkung und Ausschluss der RechtsmängelhaftungHaftungsbeschränkung - Haftungsausschluss - Abschließende Stellungnahme 6 RechtsfolgenUntersuchungs- und Rügefristen - Rechtsbehelfe des Käufers - Abschließende Stellungnahme 7 ErtragAufbau und Systematik - Die Unterscheidung zwischen Rechts- und Sachmängeln - Die Unterscheidung zwischen allgemeiner und besonderer Rechtsmängelhaftung - Der Inhalt der Rechtsmängelhaftung - Die Unterscheidung zwischen Rechten und Ansprüchen Dritter - Die Beschränkung der Rechtsmängelhaftung - Der Ausschluss der Rechtsmängelhaftung - Die Rechtsbehelfe der Rechtsmängelhaftung - Abschließendes FazitLiteraturverzeichnisUrteilsverzeichnisUrteile zum BGB - Urteile zum CISGSachwortverzeichnis
(Review)
»Die Arbeit von Rener leistet einen wichtigen Beitrag zur rechtswissenschaftlichen Erschließung des im Schrifttum vernachlässigten, aber praktisch bedeutsamen Gebiets der Rechtsmängelhaftung. Klar strukturiert und sprachgewandt stellt Rener die drei untersuchten Regelwerke gegenüber und arbeitet Gemeinsamkeiten und Unterschiede deutlich heraus. [...] Die Lektüre der Arbeit ist allemal lohnenswert.« Prof. Dr. Michael Stöber, in: Zeitschrift für Europäisches Recht, 2/2021
