Description
Die Arbeit untersucht die völker- und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen eines Einsatzes deutscher Soldaten gegen Piraten. Im verfassungsrechtlichen Teil spielen Grundrechtsfragen die entscheidende Rolle. Der Autor zeigt, dass die bisher in der deutschen Staatspraxis bei einem Vorgehen gegen Piraterieverdächtige ergriffenen Maßnahmen mangels tauglicher Rechtsgrundlagen verfassungswidrig sind und macht Vorschläge zur einfachen Behebung dieses Missstandes durch den Gesetzgeber. »Armed Forces against Pirates«In this comprehensive study Florian Sax examines the framework that public international law sets for combatting maritime piracy, including contentious issues like the concept of universal jurisdiction over land-based piracy facilitators or the use(lessness) of »embarked officers«. The second part of this book surveys the way the German constitution fills the international framework and the additional limits it sets for the German navy's actions, especially human rights restrictions. As a result, the author considers legislative action to be necessary to lift the taint of unconstitutionalism from the German contribution so far. A. EinleitungProblemstellung - ArbeitsansatzB. Völkerrechtlicher Rahmen des Vorgehens gegen PiratenDefinitionen und Grundlagen - Hohe See - Ausschließliche Wirtschaftszone - Anschlusszone - Küstenmeer - An Land - Gebietsunabhängig - Der Einfluss der Resolutionen des UN-SicherheitsratesC. Das Recht zum Einsatz der Deutschen Marine gegen PiratenArt. 87a Abs. 1 GG - Art. 87a Abs. 2 GG - Weitere Einsatzermächtigungen neben Art. 87a Abs. 2 GG - Parlamentsvorbehalt - ZwischenfazitD. Das Recht im Einsatz - die GrundrechtsbindungGrundsätzliche Grundrechtsbindung im Ausland - Umfang des Grundrechtsschutzes im Ausland - Geltung und Reichweite einzelner Grundrechte bei Maßnahmen der deutschen Marine gegen SeeräuberE. SchlussteilErgebnisse der völkerrechtlichen Untersuchung - Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung (Recht zum Einsatz) - Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Untersuchung (Recht im Einsatz)Literaturverzeichnis, Sachwortregister Nach dem Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg absolvierte Florian Sax das Referendariat im OLG-Bezirk Nürnberg sowie in Tokyo. Er war neben dem Referendariat als wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht der Universität Regensburg (Prof. Dr. Robert Uerpmann-Wittzack) beschäftigt, nach der Zweiten Juristischen Staatsprüfung als Akademischer Rat a.Z. Seine Leidenschaft für die Lehre führte ihn 2014 an die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, wo er seitdem als hauptamtlicher Dozent für Verfassungs- und Verwaltungsrecht tätig ist. "Denn um den Ozean als essentielle Lebensgrundlage der Menschheit zu bewahren und seine Ressourcen nachhaltig zu nutzen, braucht es internationale Regeln für mehr als nur gewaltsame kriminelle Bedrohungen. Und die zu deren Durchsetzung notwendige ordnungspolitische Aufgabe auf Hoher See, von Fischerei- und Umweltschutz über Gegenmaßnahmen zu Drogen und Menschenschmuggel, bis hin zu Piraterie- und Terrorismusbekämpfung, muss gegenwärtig von verantwortungsvollen Nationalstaaten stellvertretend für die Weltgemeinschaft übernommen werden. Angesichts dieser im Sinne des See- und Völkerrechtes zu leistenden Beiträge Deutschlands in Einsatzszenarien der Gegenwart und Zukunft ist der nationale juristische Handlungsrahmen deutscher Kriegsschiffe nicht mehr zeitgemäß. Somit ist Sax' Werk ein kenntnisreicher und wertvoller Beitrag zur maritimen strategischen Debatte." Moritz Brake, in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik, Vol. 12, 1/2019
