Description
(Short description)
Die Arbeit analysiert die Strukturen des Zusammenwirkens von staatlichen und nicht staatlichen Akteuren im europäischen Energierecht und bewertet diese vor dem Hintergrund des Demokratieprinzips. Auch wenn man dabei der Governance-Perspektive des Bundesverfassungsgerichts folgt und die Entwicklungsoffenheit des Demokratieprinzips anerkennt, so stellt die Aufgabe des klassisch-staatlichen Steuerungsanspruchs eine in rechtlicher Hinsicht problembelastete Entwicklung dar - in allen drei Gewalten.
(Text)
Ausgehend von der These, dass in der europäischen Energiewirtschaft ein grundlegender Wandel eingetreten ist, analysiert die vorliegende Arbeit die Strukturen des Zusammenwirkens von staatlichen und nicht staatlichen Akteuren im Energierecht und bewertet diese vor dem Hintergrund des Demokratieprinzips. Das Governance-Konzept, sofern rechtlich eingefangen und hinreichend eng umgrenzt, hilft dabei, jene Strukturen abzubilden, die sich durch den "Wandel von Staatlichkeit" herausgebildet haben - und dies sowohl im Bereich der Rechtsetzung und der Exekutive als auch im Bereich der Rechtsprechung. In allen drei Gewalten wirken die unterschiedlichsten Akteure außerhalb des originären Steuerungs-, Zurechnungs- und Legitimationszusammenhangs. Auch wenn man dabei der aufgezeigten Governance-Perspektive des Bundesverfassungsgerichts folgt und die Entwicklungsoffenheit des Demokratieprinzips anerkennt, so wird doch deutlich, dass die Aufgabe des klassisch-staatlichen Steuerungsanspruchs in allen drei Gewalten zu Problemen in demokratietheoretischer Hinsicht führt.
(Table of content)
Einleitung1. Begrifflich-konzeptionelle Grundlagen einer rechtswissenschaftlichen Governance-Analyse, insbesondere im EnergiebereichWandel in der Energiewirtschaft - Das Governance-Konzept im Energiebereich2. Governance-Strukturen im EnergierechtGovernance-Strukturen im Bereich der Rechtsetzung - Governance-Strukturen im Bereich der Exekutive - Governance-Strukturen im Bereich der RechtsprechungZusammenfassungLiteraturverzeichnis und Sachwortregister
(Review)
»Das Werk von Stomberg wird jeder, der sich für die Entwicklung des nationalen wie europäischen Energierechts interessiert, gerne zu Hand nehmen. Man wird dem Autor nur zustimmen können, wenn er zu dem Ergebnis kommt, dass die von ihm beschriebenen Governance-Strukturen nur schwer mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes und seinen Anforderungen an ununterbrochene Legitimationsketten in Einklang zu bringen sind. Wie das Energierecht wieder stärker an diese Vorgaben herangeführt werden könnte, vermag freilich auch Stomberg nicht zu sagen.« Dr. Klaus Ritgen, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 4/2021 »Abschließend kann man festhalten: Wer sich komprimiert mehr Hintergrundwissen zur Transformation der Energiewirtschaft aneignen möchte, dem sei die Lektüre der Monographie von Stomberg empfohlen.« Prof. Dr. Christian Theobald, in: Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft, Heft 8-9/2020
