Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht aus unionsrechtlicher Perspektive die Restrukturierung von Staatsschulden vor dem Hintergrund einer drohenden Insolvenz eines Mitgliedstaates der EU. Im Fokus stehen die gemeinhin als Euro-Rettungspolitik bezeichneten Maßnahmen und die Intervention der EZB im Anschluss an das Übergreifen der internationalen Finanzkrise auf die europäischen Staatshaushalte. Die Arbeit widmet sich dabei hauptsächlich der Frage, ob das rechtliche Instrumentarium ausreicht, um die Staatsschuldenkrise zu überwinden.
(Text)
Die Arbeit untersucht die auf Ebene der EU existierenden normativen Regeln, welche die Problematik der staatlichen Verschuldung im Hinblick auf eine mögliche Staateninsolvenz adressieren. Mangels einer unionalen Staateninsolvenzordnung begibt sich der Autor dafür auf die Suche nach einem angemessenen funktionalen Ersatz. Im Zuge dessen befasst er sich mit dem Ausscheiden eines Mitgliedstaates aus der Währungsunion, mit den Umschuldungsklauseln in europäischen Staatsanleihen, mit der vertieften wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit in der Fiskalunion, mit dem nun permanent zur Verfügung stehenden Europäischen Stabilitätsmechanismus sowie mit der Intervention der EZB im Anschluss an das Übergreifen der internationalen Finanzkrise auf die europäischen Staatshaushalte. Die Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten und der europäischen Institutionen zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise werden dabei in das Spannungsfeld von Eigenverantwortlichkeit und Stabilität einerseits sowie Beistand undSolidarität andererseits eingeordnet.
(Table of content)
Einleitung1. GrundlagenRestrukturierung von Staatsschulden - Bisherige Restrukturierungspraxis - Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)2. Europäisches StaateninsolvenzrechtBegriffsbestimmung - Institutionalisiertes EU-Staateninsolvenzverfahrensrecht - Vertraglich vereinbarte Umschuldungsklauseln - Ausscheiden aus der (Währungs-)Union - Staateninsolvenz in der EU und WWU - Bewertung3. Europäisches StaateninsolvenzvermeidungsrechtBegriffsbestimmung - Eigenverantwortlichkeit und Stabilität - Beistand und Solidarität - Bewertung4. Die Intervention der EZB zwischen Stabilität und SolidaritätRechtliche Ausgangslage - Unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen - Bewertung5. ResümeeErgebnisse - Rückblick und AusblickLiteratur- und Sachverzeichnis
(Review)
»Wenn Magisterarbeiten an deutschen Universitäten ein solches Niveau haben, braucht man sich um die akademische Ausbildung keine Sorgen zu machen. Das Buch bietet einen kompetenten Überblick über das von den europäischen Institutionen errichtete Netzwerk von Schutzvorkehrungen vor Staateninsolvenzen - mit all seinen Schwächen und Defiziten wie auch seinen Stärken. Ein lesenswertes Buch!« Prof. Dr. Christoph G. Paulus, in: Die Rezensenten, online 18.06.2021 »Insgesamt bietet die Arbeit einen gründlich aufbereiteten und klar strukturierten Überblick über Hintergründe, Rahmenbedingungen und Defizite des unionsrechtlichen Umgangs mit einer etwaigen Insolvenz von Mitgliedstaaten und erweist sich damit als lesenswert für alle, die sich mit diesem Spannungsfeld von Politik, Ökonomie und Recht auseinandersetzen möchten.« Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2020
