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Description
(Short description)
Die Arbeit beleuchtet die dogmatische Struktur und Systematik von Aufhebungsverträgen und widmet sich dabei schwerpunktmäßig dem allgemeinen Verfügungsbegriff und dem speziellen verfügenden Element eines Aufhebungsvertrags und dessen Verhältnis zur etwaigen Abfindung. Auf dieser Grundlage werden die gesetzlichen Vorgaben zum Rücktritt und Widerruf sowie der schadensrechtliche Anspruch auf Vertragsaufhebung nach Verletzung von Aufklärungs- und Hinweispflichten untersucht.
(Text)
Die Arbeit widmet sich den verschiedenen dogmatischen Rückabwicklungsmöglichkeiten arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge. Die Untersuchung wird durch die Frage angestoßen, ob eine Aufhebung des (arbeitsrechtlichen) Aufhebungsvertrags zum unmittelbaren Wiederaufleben des beendeten Arbeitsverhältnisses führen kann oder ob es zwingend den Abschluss eines erneuten Arbeitsvertrags bedarf. Um dies zu klären, geht der Autor zunächst auf die Systematik verschiedener Aufhebungsverträge als Gegenstand der Rückabwicklung ein und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dem verfügenden Element von Aufhebungsverträgen sowie dessen Verhältnis zu etwaigen Abfindungszahlungen. Daran anschließend werden die Grenzen der strukturellen Gestaltungsfreiheit im Hinblick auf die vertragliche Annullierung des Aufhebungsvertrags untersucht und die gesetzlichen Vorgaben zum Rücktritt und Widerruf beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einer Aufarbeitung des schadensersatzrechtlichen Anspruchs auf Vertragsaufhebung nach Verletzung von Aufklärungs- und Hinweispflichten.
(Table of content)
A. Einleitung und Gang der UntersuchungB. Der Aufhebungsvertrag als Gegenstand der RückabwicklungBegriffsbestimmung: zugleich Abgrenzung zu anderen Vertragstypen - Rechtliche Grundlage des Aufhebungsvertrags - Funktion des Aufhebungs- und Abwicklungsvertrags - Zeitliche Reichweite der Wirkung des Aufhebungsvertrags - Systematisierung arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge - AGB-KontrolleC. Die Beseitigung des AufhebungsvertragsVertragliche Lösung vom Aufhebungsvertrag - Rückabwicklung über 346 BGB - Kein Widerrufsrecht nach 355, 312g, 312b BGB - Die Beseitigung des Aufhebungsvertrags über 249 BGBD. ErgebnisseLiteratur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
"Abschließend lässt sich festhalten, dass das rezensierte Werk viele Fragen der Rückabwicklung von Aufbebungsverträgen in dogmatisch fundierter Weise beantwortet und für die Praxis daher durchaus eine Bereicherung ist." Dr. Verena Russ, in: Das Recht der Arbeit, 1/2020
