Description
(Short description)
Stichtagsklauseln im Kontext von Sonderzahlungen setzen Anreize für den Arbeitnehmer im Unternehmen zu verbleiben. Der Anwendungsbereich ist durch das Bundesarbeitsgericht zuletzt stark begrenzt worden. Der Autor zeichnet die Rechtsprechungsentwicklung nach und stellt die noch zulässigen Gestaltungsmöglichkeiten in AGB, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen dar. Für Sonderzahlungen mit Mischcharakter wird in Abweichung zur Rechtsprechungslinie ein gestaffeltes Bindungsmodell entwickelt.
(Text)
Um Fach- und Führungskräfte an das Unternehmen zu binden, stellen Arbeitgeber Sonderzahlungen in Aussicht und knüpfen diese an die Bedingungen von Stichtagsklauseln. In den vergangenen Jahren hat das Bundesarbeitsgericht den Anwendungsbereich dieser Klauseln stark begrenzt. Der Autor zeichnet die Rechtsprechungsentwicklung nach und stellt die noch zulässigen Gestaltungsmöglichkeiten in AGB, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen dar. Auch vor dem Hintergrund der jüngst verschärften Rechtsprechung ist die Stichtagsklausel nach wie vor ein geeignetes Instrument, um bei Arbeitnehmern Anreize zum Verbleib zu setzen. Neben der Erörterung von Bindungshöchstgrenzen erfolgt eine Auseinandersetzung mit den praxisrelevanten Besonderheiten zu den einzelnen Sonderzahlungsarten, der Arbeitnehmerüberlassung, den befristeten Arbeitsverhältnissen und den Aktienoptionen. Für Sonderzahlungen mit Mischcharakter entwickelt der Autor in Abweichung zur Rechtsprechungslinie ein gestaffeltes Bindungsmodell.
(Table of content)
1. EinführungEinführung und Anlass der Untersuchung - Gegenstand und Gang der Untersuchung2. Grundlagen der StichtagsklauselnEinleitung - Begriffsbestimmung der Stichtagsklausel - Interessenlage bei der Verwendung von Stichtagsklauseln - Abgrenzung zwischen Stichtags- und Rückzahlungsklausel - Sachlicher Anwendungsbereich von Stichtagsklauseln - Persönlicher Anwendungsbereich von Stichtagsklauseln - Vereinbarung von Stichtagsklauseln / Form - Kündigung des Arbeitsverhältnisses / Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses3. Arten von SonderzahlungEinleitung - Zweckbestimmung durch Auslegung - Arten von Sonderzahlungen4. Stichtagsklauseln im ArbeitsvertragEinleitung - Individualvereinbarung (»Individualvertrag«) - Formularvertrag - Stichtagsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen5. Stichtagsklauseln in KollektivvereinbarungenEinleitung - Betriebsvereinbarung - Tarifvertrag6. Kollision mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz?Gleichbehandlungsgrundsatz - Stichtagsklauseln7. Besonderheiten bei AktienoptionenGrundlagen - Stichtagsklauseln8. Rechtsfolgen wirksamer und unwirksamer StichtagsklauselnEinleitung - Rechtsfolgen wirksamer Stichtagsklauseln - Rechtsfolgen unwirksamer Stichtagsklauseln9. Ergebnis und AusblickLiteraturverzeichnis und Sachwortregister
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