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Description
(Short description)
Kommt es zu Gesetzesverstößen aus der Sphäre eines Unternehmens, drohen den Organmitgliedern häufig zivil- oder strafrechtliche Sanktionen wegen (vermeintlich) unzureichender Compliance. Die Arbeit geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, welche rechtlichen Konsequenzen sich aus einer Überprüfung und Zertifizierung der Compliance-Organisation, etwa nach IDW PS 980, für die Haftung von Organmitgliedern in Deutschland und den USA ergeben.
(Text)
Compliance-Management-Systeme (CMS) sind aus der heutigen Unternehmenspraxis nicht mehr wegzudenken. Mangels konkreter gesetzlicher Vorgaben zur Ausgestaltung eines CMS ist die Frage, welche konkreten Compliance-Maßnahmen im Unternehmen zu treffen sind, für Geschäftsleiter mit großen Unsicherheiten behaftet. Kommt es zu Gesetzesverstößen aus der Sphäre des Unternehmens sehen sich Organmitglieder schnell dem Vorwurf ausgesetzt, keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen zu haben, um diese zu verhindern. Es drohen erhebliche zivil- oder sogar strafrechtliche Sanktionen.Die Arbeit geht vor diesem Hintergrund der Frage nach, welche rechtlichen Konsequenzen sich aus einer Überprüfung und Zertifizierung der Compliance-Organisation im Vorfeld von Gesetzesverstößen, etwa nach IDW PS 980, für die Haftung von Organmitgliedern ergeben. Dabei werden zunächst die rechtlichen Grundlagen der Compliance-Pflichten beleuchtet. Im Mittelpunkt steht sodann die Entwicklung von konkreten Anforderungen für Compliance-Prüfungen aus den allgemeinen Voraussetzungen für eine Enthaftung nach der Business Judgment Rule, den Grundsätzen des berechtigten Vertrauens auf Informationen fachkundiger Dritter, aber auch 130 OWiG. Die Arbeit beschränkt sich dabei nicht auf die rechtliche Situation in Deutschland, sondern nimmt auch die Anforderungen an CMS und den Nutzen von Compliance-Prüfungen in den USA in den Blick.Die Arbeit wurde mit dem Nachwuchsförderpreis 2018 des Berufsverbandes der Compliance Manager ausgezeichnet.
(Table of content)
EinleitungEinführung - Gang der Untersuchung1. Rechtliche Grundlagen der ComplianceBegriff und Bedeutung - Rechtsdogmatische Grundlage - Organisatorische Verankerung der Compliance-Pflicht - Compliance-Pflichten im Konzern - Ausgestaltung der Compliance-Organisation - Pflicht zur Überprüfung der Compliance-Organisation2. Internationale Ausrichtung der ComplianceDie Bedeutung von Compliance-Vorgaben anderer Jurisdiktionen für deutsche Unternehmen - Die Reichweite der Compliance-Verantwortung zwischen Legalitäts- und Schadensabwendungspflicht - Compliance-Anforderungen in den Vereinigten Staaten3. Ziele einer Überprüfung und Zertifizierung der Compliance-OrganisationZiele als Ausgangspunkt und Maßstab für die Überprüfung - Unterschiedliche Ziele einer Überprüfung der Compliance-Organisation - Ziele und allgemeine Anforderungen an die Überprüfung der Compliance-Organisation aus haftungsrechtlicher Sicht - Fazit4. Konkrete Anforderungen an die Überprüfung und Zertifizierung von Compliance-Systemen aus haftungsrechtlicher SichtAnforderungen an Compliance-Prüfungsstandards, an die Auswahl des Prüfers, an den Überprüfungsprozess - Plausibilitätskontrolle des Prüfungsergebnisses - Fazit5. Bedeutung von Compliance-Prüfungen im OrganhaftungsprozessProzessuale und praktische Schwierigkeiten für Organmitglieder im Haftungsprozess - Nutzen durchgeführter Compliance-Prüfungen im Rahmen der Entlastung von Organmitgliedern - Fazit6. Rechtliche Einordnung einer Compliance-Prüfung nach IDW PS 980Einführung - Prüfungsvarianten nach IDW PS 980 - Aufgabenverteilung zwischen Wirtschaftsprüfern und Juristen - Mögliche rechtliche Konsequenzen einer Prüfung nach IDW PS 980 - FazitAbschließendes Fazit und Zusammenfassung der wesentlichen UntersuchungsergebnisseLiteratur- und Stichwortverzeichnis
