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Description
(Short description)
Auf Grundlage der im ersten Teil der Arbeit erörterten ökonomischen Erkenntnisse zu Standardisierungsprozessen erfolgt im zweiten Teil eine kritische Auseinandersetzung mit den bislang insbesondere von Kommission und EuGH im Rahmen von Art. 102 AEUV gefundenen Lösungsansätzen. Betrachtet werden sowohl de iure- als auch de facto-Standards. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass hier an mehreren Stellen, etwa im Hinblick auf die EuGH-Doktrin der "außergewöhnlichen Umstände", Korrekturbedarf besteht.
(Text)
Untersucht werden denkbare Verhaltensweisen des Inhabers eines standardwesentlichen Schutzrechts im Hinblick auf einen Verstoß gegen Art. 102 AEUV. Im ersten Teil der Untersuchung werden die wesentlichen ökonomischen Erkenntnisse zu Standardisierungsprozessen erörtert. Auf dieser Grundlage erfolgt im zweiten Teil eine kritische Auseinandersetzung mit den bislang insbesondere von Kommission und EuGH gefundenen Lösungsansätzen. Neben der Frage, wann eine marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers vorliegt, stehen die Lizenzverweigerung, die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen, die Erhebung missbräuchlicher Lizenzgebühren sowie der sog. Patenthinterhalt im Fokus der Untersuchung. Untersucht werden dabei sowohl de iure- als auch de facto-Standards.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im Hinblick auf die bislang gefundenen Lösungsansätze an mehreren Stellen Korrekturbedarf besteht, etwa im Hinblick auf die EuGH-Doktrin der »außergewöhnlichen Umstände«.
(Table of content)
1. Teil: Die ökonomischen Grundlagen der Standardisierung
A. Definitionen und Begrifflichkeiten: Zum Begriff des »Standards« - Zur Unterscheidung zwischen de iure- und de facto-Standards
B. Ökonomische Erkenntnisse: Ökonomische Mechanismen der Standardentstehung - Standards als Monopol - Standardisierung als »Leistung« des Schutzrechtsinhabers - Ablösung von Standards - Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung - Innovationsanreize gewerblicher Schutzrechte im Standardisierungskontext - Zusammenfassung der Ergebnisse
2. Teil: Rechtliche Bewertung
A. Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers: Marktabgrenzung im Standardisierungskontext - Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers - Zusammenfassung der Ergebnisse
B. Einzelne Verhaltensweisen und ihre kartellrechtliche Würdigung: Die generelle Verweigerung der Lizenzerteilung - Die selektive Verweigerung der Lizenzerteilung - Die aktive Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs - Die Erhebung unangemessener Lizenzgebühren - Die Erhebung diskriminierender Lizenzgebühren - Der Sonderfall des Patenthinterhalts
Ergebnisse der Untersuchung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»The Control of the Exercise of Standard-Essential Property Rights under Competition Law«
At the beginning the economic findings regarding standardisation processes are outlined. Based upon these findings, subsequently a critical analysis with regard to the current approach of the European Commission and the ECJ towards the exercise of standard-essential property rights is conducted. Both obligatory as well as de facto standards are considered. The dissertation concludes that there is a need for corrections within the approach of Commission and ECJ.
