Description
In seinem aufsehenerregenden "Google-Urteil" bejahte der EuGH 2014 einen Anspruch auf Löschung namensbezogener Suchmaschineneinträge und etablierte insoweit ein "Recht auf Vergessenwerden". Die Entwicklungsschritte, inhaltliche Aufarbeitung und Einordnung des Urteils in die Rechtsprechung des EuGH sind ebenso Gegenstand dieser Arbeit wie insbesondere die damit verbundenen praktischen, rechtlichen und rechtspolitischen Probleme, Auswirkungen und Fragestellungen in der unmittelbaren Folgezeit. »The 'Right to be Forgotten' on the Internet after the CJEU's »Google Spain«-Ruling«
In the milestone-decision »Google Spain« in 2014, the CJEU affirmed a right to erasure of search engine entries related to a person's name and, to this extent, established a »Right to be Forgotten«. This work covers the development steps, contentual interpretation and classification of the ruling into the jurisprudence of the CJEU as well as the related practical, legal and political problems, consequences and questions arising shortly thereafter. A. Einleitung
Ausgangslage: Der Vierkampf um die Daten - Das EuGH-Urteil zum »Recht auf Vergessenwerden« im Internet als punktuelle Neujustierung im Datenschutzrecht - Einordnung des Urteils als Gegenstand der weiteren Untersuchung - Gang der Darstellung
B. Rechtlicher Rahmen, Begleitumstände und Hintergründe der Rechtssache C-131/12
Zur Funktionsweise von Web-Suchmaschinen - Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung zum europäischen Datenschutzrecht - Sachverhalt und Vorlagefragen - Analyse der Schlussanträge des Generalanwalts
C. Das Google-Urteil des EuGH - Rekonstruktion und Bewertung
Die zentralen Aussagen des Urteils - Der private Suchmaschinenbetreiber als Grundrechtsadressat - Einordnung der richterlichen Feststellungen in die Rechtsprechung des EuGH zum Datenschutz
D. Das Urteil als »Game-Changer« im (Internet-)Datenschutzrecht
»Vergessenwerden« im Internet: Ein europäisches Grundrecht? - Konsequenzen und Problemfelder der Urteilsumsetzung - Untersuchung und Bewertung der Urteilsrezeption im wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Diskurs
E. Der Einfluss des Google-Urteils auf die Lösungsansätze der DSGVO
Entstehung und Ausgestaltung der DSGVO - Der legislative Ansatz zum »Recht auf Vergessenwerden« in Art. 17 DSGVO - Fazit
F. Zusammenfassung und Ausblick
Die Untersuchungsergebnisse in der Gesamtschau - Entwicklungsperspektiven des »Rechts auf Vergessenwerden« als notwendiges Schutzkonzept
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis Jan Weismantel, 2009 bis 2014 Studium der Rechtswissenschaften sowie Begleitstudium des Europäischen Rechts an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; 2014 bis 2017 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Steuerrecht von Prof. Dr. Ralf P. Schenke sowie Promotion im Rahmen der Würzburger Graduate School of Law, Economics and Society (GSLES); seit 2017 Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg. "Die Arbeit befasst sich mit einem spannenden Thema, das die Praxis aber auch die Rechtswissenschaft wohl noch lang beschäftigen wird. Der Grundstein zu dem notwendigen Persönlichkeitsschutz ist durch das 'Google-Urteil' gelegt.[...] Die gründliche und sehr empfehlenswerte Arbeit wendet sich diesen Folgewirkungen zu, gibt umfangreiche Hinweise zum Internet-Datenschutzrecht und bezieht auch die Datenschutzgrundverordnung und deren Auslegung mit ein.[...] Die Untersuchung von Weismantel begibt sich im Grenzbereich zwischen analoger und digitaler Welt auf eine solche Reise - eine Exkursion, auf der man den Autor gern und mit Gewinn begleitet." Prof. Dr. Bernhard Stüer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 19/2019
