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Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert die US-Rechtslage nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts und arbeitet offen gebliebene Fragen auf. Die EU-Rechtslage wird anhand der Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit EuGH-Rechtsprechung hin untersucht und mit dem US-Ansatz verglichen.
(Text)
Die Arbeit untersucht die Frage, ob bestimmte Vereinbarungen im Pharmasektor zwischen Original- und Generikahersteller gegen Kartellrecht verstoßen. Sie analysiert dabei die Rechtslage in den USA und in der EU. Sie geht zunächst auf die Ursachen von sogenannten Pay-for-Delay-Vereinbarungen ein. Diese liegen in der besonderen Struktur des Pharmasektors und weniger im amerikanischen Zulassungsrecht (Hatch-Waxman Act). Die US-Rechtslage insbesondere nach der Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts wird umfassend analysiert. Die durch das Urteil offen gebliebenen Fragen werden anhand der untergerichtlichen Rechtsprechung aufgearbeitet und einer Lösung zugeführt. Die EU-Rechtslage wird anhand der ergangenen Entscheidungen der EU-Kommission sowie des 2016 ergangenen Lundbeck-Urteils des EuG auf seine Vereinbarkeit mit der EuGH-Rechtsprechung hin untersucht. Der hierauf folgende Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz bildet heraus, dass der flexible Ansatz der EU-Kommission Vorteile bietet.
(Table of content)
Erster Teil: Einführung
Einleitung - Begriffsbestimmung - Klassifizierung der Pay-for-Delay-Vereinbarung - Patent- und Kartellrecht - Notwendigkeit von Vergleichsvereinbarungen
Zweiter Teil: Auftreten und Ursachen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen
Aufkommen von Pay-for-Delay-Vereinbarungen in den USA und der EU - Exkurs: Pay-for-Delay über den europäischen und amerikanischen Raum hinaus - Besonderheiten des Arzneimittelmarktes als Ursache für Pay-for-Delay - Interessenlage der Unternehmen - Regulatorisches Umfeld in den USA - Regulatorisches Umfeld in der EU
Dritter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in den USA
Rechtsentwicklung in den USA vor der Actavis-Entscheidung des Supreme Courts - Actavis-Entscheidung des US Supreme Courts
Vierter Teil: Kartellrechtliche Bewertung von Pay-for-Delay in der EU
Entscheidungen der EU-Kommission - Verstoß gegen Art. 101 AEUV - Die Rechtsprechung des EuGH - Entscheidung des EuG inder Sache Lundbeck
Fünfter Teil: Vergleich zwischen US- und EU-Ansatz und Ausblick
Vergleich zwischen Supreme Court und EU-Kommission - Ausblick
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
