Description
(Short description)
Soziale Netzwerke sind unlängst in den Fokus der Strafverfolgungsbehörden gerückt. Die Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt, de lege lata und de lege ferenda die rechtlichen Herausforderungen zu bewältigen, welche soziale Netzwerke verfassungs- und strafprozessrechtlich aufwerfen. Der Zugriff auf öffentlich zugängliche Daten, verdeckte Ermittlungen und der Zugriff auf nichtöffentlich zugängliche Daten bilden den Kern dieser Abhandlung.
(Text)
Soziale Netzwerke zählen zu den meistgenutzten Kommunikationsdiensten des Internets und sind unlängst in den Fokus der Strafverfolgungsbehörden gerückt. Die Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt, de lege lata und de lege ferenda die rechtlichen Herausforderungen zu bewältigen, welche soziale Netzwerke verfassungs- und strafprozessrechtlich aufwerfen. Der Zugriff auf öffentlich zugängliche Daten, verdeckte Ermittlungen und der Zugriff auf nichtöffentlich zugängliche Daten bilden den Kern dieser Abhandlung. Das Interesse an einer effektiven Strafverfolgung steht der Freiheitssphäre der Bürger dabei in einem Spannungsverhältnis gegenüber, welches diese Arbeit zu reduzieren versucht. Der Schwerpunkt liegt auf den Anforderungen, welche das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das IT-Grundrecht und das Fernmeldegeheimnis an strafprozessuale Ermächtigungsgrundlagen stellen, sowie auf der Vereinbarkeit von verdeckten Ermittlungen mit der Selbstbelastungsfreiheit. Soweit die StPO keine hinreichenden Ermächtigungsgrundlagen für derartige Ermittlungen enthält, erarbeitet der Autor entsprechende Gesetzentwürfe.
(Table of content)
EinleitungA. Grundlagen zu Ermittlungen in sozialen NetzwerkenSoziale Netzwerke: Begriffsklärung und Grundfunktionen - Technische Grundlagen zu sozialen Netzwerken - Soziale Netzwerke als Informationsquellen für die Strafverfolgungsbehörden - Folgerungen für den Umfang der UntersuchungB. Verfassungsrechtliche Anforderungen an strafprozessuale ErmächtigungsgrundlagenVorbehalt des Gesetzes und grundrechtliche Gesetzesvorbehalte - Gebot der Normenklarheit und -bestimmtheit - Analogieverbot für strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen - VerhältnismäßigkeitsgrundsatzC. Zugriff auf öffentlich zugängliche DatenGrundrechtlicher Schutz - Eingriff - Ermächtigungsgrundlage - ZwischenergebnisD. Verdeckte ErmittlungenGrundrechtlicher Schutz - Ermächtigungsgrundlagen - Zwischenergebnis - GesetzgebungsvorschlagE. Zugriff auf nichtöffentlich zugängliche DatenInhaltsdaten - Bestandsdaten - Verkehrsdaten - NutzungsdatenF. Gesamtergebnis und SchlussbemerkungGesamtergebnis - SchlussbemerkungLiteraturverzeichnisInternet-Adressen, Stichwortverzeichnis
