Description
(Short description)
Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten wird relevant in mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnissen, in denen ein Bürger die Freiheit eines anderen verletzt. Es ist maßgeblich für die Koordination von Freiheitssphären durch den Staat. Die Arbeit widmet sich dabei zunächst generell dem Verhältnis der beiden Pflichtenarten zueinander und stellt deren Gleichwertigkeit fest. Dieses Verständnis lässt sich auch auf Ausnahmesituationen übertragen, in denen sich essenzielle Rechtsgüter gegenüberstehen, mit Ausnahme der Pflichtenkollision im Bereich der Menschenwürde, wo von einem bereichsspezifischen Vorrang der Achtungspflicht auszugehen ist.
(Text)
Das Verhältnis von Achtungs- und Schutzpflichten ist die grundrechtsdogmatische Übersetzung der Frage nach dem Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Sie stellt sich in mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnissen, in denen ein Bürger die Freiheit eines anderen verletzt, und ist demnach maßgeblich für die Koordination von Freiheitssphären durch den Staat. Die Arbeit widmet sich zunächst dem Verhältnis der beiden Pflichtenarten zueinander und analysiert dieses aus diversen Blickwinkeln. Es wird festgestellt, dass kein Primat der Achtungspflicht besteht, sondern die Pflichten grundsätzlich gleichwertig sind. Im Anschluss wird dieser Befund zur Auflösung von Ausnahmesituationen angewendet, in denen sich essenzielle Rechtsgüter wie Menschenwürde und Leben gegenüberstehen. Es stellt sich heraus, dass nur bei Pflichtenkollisionen im Bereich der Menschenwürde ein bereichsspezifischer Vorrang der Achtungspflicht besteht. In allen anderen Konstellationen sind die Pflichten gleichwertig.
(Table of content)
EinleitungProblemaufriss - Ausnahmesituationen - Gang der Untersuchung1. Grundrechtsdogmatische Einordnung des ThemasVerortung der Pflichten im Grundrechtssystem - Die Achtungspflichten: das Spiegelbild der Abwehrrechte - Die grundrechtlichen Schutzpflichten - Das mehrpolige Verfassungsrechtsverhältnis2. Primat der Achtungspflicht?Staatstheoretische Betrachtung - Abwehrrechtliche Formulierung des Grundrechtsabschnitts - Größere Schwere der Verletzung der Achtungspflicht? - Spielraum bei Erfüllung der Schutzpflichten - Vorrang der Achtungspflicht wegen Eingriffsschwelle - Manko der Mediatisierungsbedürftigkeit - Subjektiv-rechtliche Dimension versus objektiv-rechtliche Dimension - Keine reine Verstärkungsfunktion objektiver Gehalte - Historische Betrachtung - Liberale Grundrechtstheorie: in dubio pro libertate? - Kein Primat der Achtungspflicht im Dreiecksverhältnis3. Auflösung der AusnahmesituationenLeben gegen Leben - Menschenwürde gegen Leben - Menschenwürde gegen Menschenwürde- Fazit - Auswirkung auf die Konstellation Leben gegen LebenSchlussDie Gleichwertigkeit von Achtungs- und Schutzpflichten - Bewältigung von Ausnahmesituationen - AusblickLiteratur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»On the Relationship between the State's Obligations to Respect and to Protect the Fundamental Rights in Exceptional Situations«The relationship between the state's obligations to respect and to protect the fundamental rights becomes relevant in situations in which one person violates the freedom of another person forcing the state to intervene and to coordinate the opposing positions. The thesis analyzes the relationship between the two obligations in general and declares them to be equal. Following this, it focuses on exceptional situations and comes to the conclusion that the obligation to respect prevails if the human dignity is involved.
