Description
(Short description)
Das staatsschuldenrechtliche Regime für die Bundesrepublik Deutschland ist äußerst komplex und beruht auf unterschiedlichen Rechtsquellen. Die Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über die staatsschuldenrechtlichen Vorgaben, analysiert die Normen und ihre Funktionsweisen und ordnet diese in den rechtlichen Gesamtzusammenhang ein.
(Text)
Das staatsschuldenrechtliche Regime für die Bundesrepublik Deutschland ist äußerst komplex und beruht auf unterschiedlichen Rechtsquellen, vom europäischen Völker- und Unionsrecht über die Vorgaben des Grundgesetzes bis hin zur Ausgestaltung durch Bundesgesetz und Rechtsverordnung. Vor diesem Hintergrund ermöglicht die Arbeit ein besseres Verständnis des staatsschuldenrechtlichen Regimes. Sie bietet einen umfassenden Überblick über die staatsschuldenrechtlichen Vorgaben, analysiert die Normen und ihre Funktionsweise im Detail und ordnet sie sodann in den rechtlichen Gesamtzusammenhang ein. Auf diese Weise verdeutlicht die Arbeit nicht nur die konkreten Vorgaben der Kreditaufnahme, sondern erörtert und beantwortet zudem zentrale Rechtsfragen des weitreichend novellierten Staatschuldenrechts. Sie ermöglicht damit auch eine Beurteilung, ob die Normen geeignet sind, die Kreditaufnahme des Staates nachhaltig zu begrenzen.
(Table of content)
EinleitungThematische Einführung - Forschungsinteresse und Vorgehensweise1. Finanzierung des Staates durch Verschuldung: Grundlagen und Vorgefundener RechtsrahmenKreditfinanzierung des Staates - Bisherige grundgesetzliche Ausgestaltung - Exkurs: Die Schweizer Schuldenbremse2. Europäische VorgabenDas Regelungsregime der Europäischen Union zur Begrenzung der Staatsverschuldung - Begleitendes europäisches Völkerrecht3. Die verfassungsrechtliche Grenze staatlicher VerschuldungDie Neuregelung des Staatsschuldenrechts im Überblick - Die neue Schuldenregel - Die Schuldenregel des Grundgesetzes im europäischen Rechtsrahmen4. Die Ausgestaltung der Schuldenbremse durch Bundesgesetz und RechtsverordnungAusgestaltung durch Bundesgesetz - Ausgestaltung der Konjunkturkomponente durch RechtsverordnungErgebnisZusammenfassung in Thesen - ResümeeLiteraturverzeichnisUrteile und GerichtsentscheidungenLegislative Dokumente (insbesondere Drucksachen)Sachverzeichnis
(Review)
"Fazit: Der Weg zu gesunden öffentlichen Finanzen ist bekanntermaßen steinig. Die geltende Rechtsgemengelage ist hochverdichtet und kompliziert. Das erklärte Ziel des Buches eines besseren Verständnisses des staatsschuldenrechtlichen Regelwerks wird allemal erreicht. Der Leser geht mit hohem Erkenntnisgewinn aus der Lektüre und ist für künftige Diskussionen gerüstet, einschließlich einer originellen Finanzkontrollerweiterungsidee." Prof. Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, 6/2019
(Text)
»European Set of Rules, Constitutional Framework, Federal Law and Ordinance«The thesis offers an extensive overview of legal public debt requirements in Germany. It analyses norms and their mode of operation in detail, classifying them according to their general legal view. In this way, the thesis explains not only the concrete requirements of public borrowing, but also discusses and answers central legal questions pertaining to the significantly amended legal framework surrounding public borrowing. Thus, the thesis also develops an assessment, considering if these norms are sufficient to limit public borrowing with lasting effect.
