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Description
(Short description)
Die Arbeit widmet sich den tatsächlichen und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines frühzeitigen Einsatzes von Mediation im Sozialrecht. Der Autor zeigt auf, dass sich eine Glaubwürdigkeitskrise des deutschen Mediationsbegriffs hier bislang hinderlich auswirkt. Erst bei innovativ-wortgeschichtlicher Definition offenbart sich ein großes tatsächliches Potential der Mediation gerade für das Sozialverwaltungsverfahren. Verfassungsrechtlich treffen nicht erfüllte Gesetzesvorbehalte auf ein vom Autor eigens entwickeltes, sozialverfassungsrechtliches Kooperationsgebot - mit besonderen Kommunikations-, Kooperations- und Mediationspflichten des Sozialstaats.
(Text)
Torsten Soffner untersucht die tatsächlichen und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten eines frühzeitigen Einsatzes von Mediation im Sozialrecht. Denn trotz der hohen Konfliktanfälligkeit des emotional aufgeladenen Sozialverwaltungsverfahrens wird Mediation gerade hier - an der Konfliktwurzel - bislang praktisch nicht verwendet.
Anhand einer Begriffsanalyse zeigt der Autor auf, dass dafür eine Glaubwürdigkeitskrise des deutschen Mediationsbegriffs mitursächlich ist. Als Ausweg wird eine wortgeschichtlich begründete Definition von »Mediation« erarbeitet. So definiert, lässt sich ein großes tatsächliches Potential der Mediation gerade für das Sozialverwaltungsverfahren nachweisen.
Eine verfassungsrechtliche Analyse zeigt jedoch: Nicht erfüllte Gesetzesvorbehalte treffen auf ein vom Autor eigens entwickeltes, sozialverfassungsrechtliches Kooperationsgebot - mit besonderen Kommunikations- und Kooperationspflichten des Sozialstaats. Der Autor begründet damit die Pflicht von Bund und Ländern, das Sozialverwaltungsverfahren hinreichend kooperativ auszugestalten und Mediation zu ermöglichen. Die Arbeit schließt mit Formulierungsvorschlägen für eine entsprechende Gesetzgebung.
Ausgezeichnet mit dem »Brüggehagen+Kramer Promotionspreis 2015«, dem »Mediations-Wissenschaftspreis 2016« der Centrale für Mediation und dem Fakultätspreis 2017 der Juristischen Fakultät der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover.
(Review)
»Soffner zeigt überzeugend, dass Mediation im (Sozial-) Verwaltungsverfahren eine begrenzte, aber wichtige Rolle spielen kann. [...] Insgesamt ist die Arbeit eine sehr gründliche, erschöpfende Behandlung des Themas auf sehr hohem Niveau. Wer sich über das Thema 'Mediation' in der Verwaltung interessiert und wer an einer Modernisierung/Erweiterung der verwaltungsrechtlichen Instrumente interessiert ist, findet hier Informationen und Antworten zu allen wichtigen Fragen. Die Arbeit erhielt zu Recht mehrere Preise.« Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 24/2018
»Soffner legt mit seiner mehr als 500 Seiten starken Dissertation 'Mediation im Sozialrecht' eine beeindruckende Arbeit vor, die
mit dem Mediations-Wissenschafts-Preis 2016 der Centrale für Mediation ausgezeichnet wurde. [...] Die vorstehenden Ausführungen sind lediglich ein Auszug der tiefschürfenden Gedanken von Soffner, welche nicht nur die bisher getrennten 'Bahnen' von Mediation einerseits und Sozialverwaltungsverfahren andererseits verfassungs- und einfachgesetzlich untersuchen, sondern beide in überzeugender Weise auf 'eine Spur' setzen. Der Gesetzgeber ist aufgerufen, den überzeugenden Vorschlägen von Soffner zu folgen und die angesprochenen gesetzlichen Änderungen vorzunehmen.« Dr. Ole Ziegler, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 23/2017
