Description
(Short description)
Das geltende Einkommensteuerrecht beruht auf der fundamentalen Unterscheidung von Erwerbs- und Privatsphäre. Abzugsfähige Privataufwendungen erkennt der Gesetzgeber insbesondere im Bereich der sogenannten Sonderausgaben an. Stefanie Schild konturiert den gesetzgeberischen Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum bei der Qualifikation von Aufwendungen als Sonderausgaben - insbesondere auch im Grenzbereich von Erwerbs- und Privatsphäre - sowie bei der Ausgestaltung der Tatbestände.
(Text)
Bei der Kategorie der Sonderausgaben (
10 ff. EStG) handelt es sich de lege lata um Privataufwendungen. Ein einheitlicher Leitgedanke liegt den einzelnen Tatbeständen allerdings nicht zugrunde. Teils bezweckt der Gesetzgeber die Steuerfreistellung des Existenzminimums, teils verfolgt er außerfiskalische Ziele. Einige Aufwendungen weisen auch einen Bezug zur Erwerbssphäre auf. Diese Gemengelage wirft Fragen auf, weil das Grundgesetz für die Berücksichtigung der verschiedenen Arten von Aufwendungen unterschiedliche Vorgaben enthält. Stefanie Schild untersucht, welche Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume dem Gesetzgeber bei der Qualifikation von Aufwendungen als Sonderausgaben - insbesondere auch im Grenzbereich von Erwerbs- und Privatsphäre - und bei der Ausgestaltung der Tatbestände zustehen. Überdies geht sie der Frage nach, inwiefern das Unionsrecht auf die Ausgestaltung des Sonderausgabenabzugs einwirkt.
(Table of content)
Einleitung
1. Die Sonderausgaben im System des Einkommensteuerrechts
Einfachrechtliche Qualifikation als Privataufwendungen - Abzug dem Grunde nach - Verhältnis der Sonderausgabentatbestände zu anderen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes
2. Qualifikation von Aufwendungen als Sonderausgaben - Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen
Aufwendungen mit Bezug zur Erwerbssphäre - Existenzsichernde Aufwendungen - Förderungs- und Lenkungstatbestände
3. Abzug(sbeschränkungen) der Höhe nach
Berücksichtigung von Aufwendungen in Höhe des Existenzminimums - Berücksichtigung von »zwangsläufigen« Aufwendungen in realitätsgerechter Höhe - Abzug zur Vermeidung einer doppelten Besteuerung
4. Wirkungen des Sonderausgabenabzugs
Vereinbarkeit der Wirkungen mit dem Grundgesetz bei einem Abzug von existenzsichernden Aufwendungen - Vereinbarkeit der Wirkungen mit Art. 3 I GG bei Förderungs- und Lenkungstatbeständen - Freiheitsrechtliche Relevanz der Förderungs- und Lenkungstatbestände
5. Der Sonderausgabenabzug bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
Das Besteuerungsrecht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten - Die Einwirkung der Diskriminierungsverbote auf die Ausgestaltung des Sonderausgabenabzugs
6. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachverzeichnis
(Author portrait)
Stefanie Schild studierte von 2007 bis 2012 Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Von 2012 bis 2015 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbesondere Finanz- und Steuerrecht, der Universität Passau tätig. Seit 2015 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts München.
