Description
(Text)
Das Defizit der Steuerakzeptanz in Deutschland hat relevante Folgen wie die Steuerumgehung und Steuerhinterziehung. Dagegen werden gewöhnlich repressive und verfassungsrechtlich zweifelhafte Maßnahmen angewendet. Eine Lösung für die Verbesserung der Steuerakzeptanz ist die Integration des Steuerpflichtigen in die Entscheidung über das Ob und Wie staatliche Ausgaben verwendet werden. Der Vorschlag wird mit Beispielen aus anderen Rechtssystemen untermauert.
(Table of content)
A. Einleitung
B. Akzeptanz im deutschen Steuerwesen
Akzeptanzdefizit und seine Gründe - Rechtliche Folgen des Steuerakzeptanzdefizits - Die Relevanz der Steuerakzeptanz für den Staat
C. Dogmatische Rechtfertigung der Steuern
Ungeschriebene und offene Finanzverfassung: Rechtsvergleichende Übersicht - Rechtsprechung des BVerfG im Steuerrecht - Legislative Änderungen des Steuerrechts: Kurze Bewertung der Möglichkeiten
D. Eingeschränkte direkte Einflussmöglichkeiten der Bürger im Finanzrecht
Auslegungen von Art. 20 II S. 2 GG - Begrenzung der Landesvolksrechte wegen weiter Auslegung des Haushaltsvorbehalts - Kommunaler Bürgerhaushalt: Geringe Auswirkung im nationalen Sinn
E. Ausweitung der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Finanzrechts
Einschränkung des landesparlamentarischen Budgetrechts - Angaben in der Einkommensteuererklärung - Zwecksteuern und Abweichung des Non-Affektationsprinzips - Erhöhte Steuerakzeptanz aufgrund der Beteiligung
F. Zusammenfassung
Literaturverzeichnis
(Author portrait)
Studium der Rechtswissenschaft in Brasilien (2006), im Anschluss LL.M. an der Humboldt-Universität zu Berlin (2009) und seit 2015 Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er ist Dozent für Öffentliches Recht beim Instituto Brasiliense de Direito Público - IDP und Rechtsanwalt in Brasilien.
