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Description
(Short description)
Jens Burkhard Funk untersucht die Aktivitäten des Internationalen Währungsfonds im Spannungsfeld von nationalem und internationalem Recht. Aufbauend auf einer dogmatischen Diskussion der grundlegenden Rechtsbegriffe bildet die Wirkung der IWF-Konditionalität auf die Souveränität der betroffenen Krisenstaaten einen Schwerpunkt der Arbeit, beispielhaft untersucht an der griechischen Finanzkrise. Als Ansatz für eine Lösung des verschuldungspolitischen Dilemmas wird die Einführung eines Insolvenzverfahrens für überschuldete Staaten diskutiert.Die Arbeit wurde im Oktober 2017 mit dem Promotionspreis der STAEDTLER-Stiftung ausgezeichnet.
(Text)
Jens Burkhard Funk untersucht die Aktivitäten des Internationalen Währungsfonds im Spannungsfeld von nationalem und internationalem Recht. Aufbauend auf einer dogmatischen Diskussion der grundlegenden Rechtsbegriffe bildet die Wirkung der IWF-Konditionalität auf die Souveränität der betroffenen Krisenstaaten einen Schwerpunkt der Arbeit, beispielhaft untersucht an der griechischen Finanzkrise. Als Ansatz für eine Lösung des verschuldungspolitischen Dilemmas wird die Einführung eines Insolvenzverfahrens für überschuldete Staaten diskutiert.Die Arbeit wurde im Oktober 2017 mit dem Promotionspreis der STAEDTLER-Stiftung ausgezeichnet.
(Table of content)
Einführung1. Mandat und Struktur - Von den Anfängen bis zur GegenwartNiedergang westlicher Währungssysteme und Suche nach neuer Ordnung - Mandat - Struktur2. Der Fonds als KreditgeberModalitäten der Kreditvergabe - Verfahren und Rechtsnatur der Bereitschaftskreditvereinbarungen - Die Rolle des IWF im internationalen Finanzsystem3. Die Grenzen des MandatsSelbstbestimmungsrecht der Völker: Der souveräne Staat - Dogmatische Grundlagen der Souveränität: Freiheit, Recht und Staat - Der Souveränitätsbegriff als Recht auf innere Selbstbestimmung im Völkerrecht - Bindung des IWF an das Souveränitätsprinzip und das demokratische Prinzip4. Konditionalitätspolitik des IWFInhalt und Rechtsgrundlage der Konditionalität - Die Konditionalität am Beispiel der Euro-Krise - Durchsetzung der Auflagen5. Demokratisches Prinzip als legitimatorische GrenzeWesensgehalt des demokratischen Prinzips - Finanzieller Notstand als Rechtfertigungstatbestand6. Völkerrechtliche Kreditverträge - Verbindlichkeit und der Umgang mit ÜberschuldungVerbindlichkeit völkerrechtlicher Verträge - Verbindlichkeit der Kreditverträge und Auflagenprogramme gegenüber überschuldeten Staaten7. Grundzüge eines Insolvenzrechts für StaatenVölkerrechtliche Lage - Vorschlag des IWF nach Anne Krueger - Insolvenzverfahren als allgemeines Rechtsprinzip - Die US-amerikanische Insolvenzordnung - Stellungsnahme8. Der IWF im Umfeld globaler Finanzströme - Zur Problematik der KapitalverkehrsfreiheitRegelungen des IWF-Übereinkommens zur Zahlungs- und Kapitalverkehrsfreiheit - Kritik an der Kapitalverkehrsliberalisierung - Konflikt zwischen Globalisierung und nationaler StaatlichkeitSchlussbetrachtung, Literatur- und Sachwortverzeichnis
