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Description
(Short description)
Die Gestaltung von Zivilrechtsfolgen bei Verstößen gegen Verbote des Missbrauchs von Marktmacht ist für den privaten Rechtsschutz im Kartellrecht von erheblicher Bedeutung. Die Arbeit untersucht für die praktisch bedeutendsten Fallgruppen missbräuchlichen Verhaltens im europäischen und deutschen Kartellrecht die Rechtsfolgengestaltung verbotswidriger Rechtsgeschäfte, die Anspruchsberechtigung von Marktbeteiligten und den Inhalt von Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadenersatzansprüchen.
(Text)
Die Gestaltung von Zivilrechtsfolgen bei Verstößen gegen Verbote des Missbrauchs von Marktmacht ist für den privaten Rechtsschutz im Kartellrecht von erheblicher Bedeutung. Die Arbeit untersucht für die praktisch bedeutendsten Fallgruppen missbräuchlichen Verhaltens im europäischen und deutschen Kartellrecht die Rechtsfolgengestaltung verbotswidriger Rechtsgeschäfte, die Anspruchsberechtigung von Marktbeteiligten und den Inhalt von Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadenersatzansprüchen. Zur Verbotsdurchsetzung sind wirksame Sanktionen und effektiver Rechtschutz geboten. Angesichts der Weite des Missbrauchsbegriffs ist aber eine differenzierte Betrachtung erforderlich. Für die einzelnen Fallgruppen müssen anhand der Zielsetzung des jeweiligen Verhaltensverbotes, der berechtigten Interessen der betroffenen Marktbeteiligten, der zivilrechtlichen Einordnung und der praktischen Handhabbarkeit angemessene Lösungen gefunden werden. Hierzu legt die Arbeit eine systematische Analyse vor.
(Table of content)
I. GrundlagenEinleitung - Zweck der Missbrauchskontrolle über marktbeherrschende Unternehmen - ZusammenfassungII. Grundlagen des Zusammenhanges zwischen Verbotsgesetz und zivilrechtlichen Sanktionen 19 Abs. 1, 2 GWB und Art. 102 AEUV als Verbotsgesetze i. S. v. 134 BGB - Verbot und Nichtigkeit nach Art. 101 Abs. 1, 2 AEUV und 1 GWB, sowie Abgrenzung zu Art. 102 AEUV und 19 Abs. 1, 2 GWB - Rechtsgeschäft und Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot - Die Normstruktur des 134 BGB - Rechtsschutz nach 33 GWBIII. Fallgruppen des Marktmachtmissbrauchs und zivilrechtliche SanktionenKampfpreisunterbietung - Marktmachtmissbrauch durch wettbewerbswidrige Rabatte und Boni - Kopplung - Missbräuchliche vertikale Bindungen - Geschäftsverweigerung - Diskriminierung - Ausbeutungsmissbrauch - Preis- und Konditionenspaltung - Verweigerung des Zugangs zu Netzen und InfrastruktureinrichtungenIV. ZusammenfassungLiteraturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
(Review)
"Insgesamt handelt sich um eine überaus gelungene Arbeit, die nicht nur in wissenschaftlichen Bibliotheken, sondern auch in den Handapparaten von Praktikern ihren Platz finden wird. Jeder, der sich mit dem zivilrechtlichen Rechtsschutz gegen Marktmachtmissbrauch befasst, wird auf diese Arbeit mit Gewinn zurückgreifen können.[...]" Prof. Dr. Rüdiger Lahme, in: Neue Zeitschrift für Kartellrecht, Heft 1/2017
