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Description
(Short description)
Gemeinsame Einrichtungen existieren seit der Weimarer Republik. Insbesondere in der Baubranche sind sie auch aktuell von großer Bedeutung; in der Wissenschaft fanden sie dagegen kaum Beachtung. Durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz, das unter anderem die Allgemeinverbindlicherklärung von gemeinsamen Einrichtungen zugrunde liegenden Tarifverträgen erleichtert, sind sie wieder stärker in den arbeitsrechtlichen Fokus gerückt. Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Betrieb gemeinsamer Einrichtungen stellen, auseinander.
(Text)
Gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien existieren seit der Weimarer Republik. Insbesondere in der Baubranche sind sie auch aktuell von großer Bedeutung; in der Wissenschaft fanden sie dagegen kaum Beachtung. Durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz, das unter anderem die Allgemeinverbindlicherklärung von gemeinsamen Einrichtungen zugrunde liegenden Tarifverträgen erleichtert, sind sie wieder stärker in den arbeitsrechtlichen Fokus gerückt. Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit dem Betrieb gemeinsamer Einrichtungen stellen, auseinander. Dabei beleuchtet sie nicht nur organisatorische Probleme wie etwa die Voraussetzungen von Errichtung, Betrieb und Auflösung dieser Einrichtungen. Sie steckt auch die zulässigen Aufgabengebiete gemeinsamer Einrichtungen ab und untersucht die Rechtswirkungen der zugrunde liegenden tarifvertraglichen Regelungen. Schließlich setzt sie sich mit den gemeinsame Einrichtungen betreffenden Änderungen durch das Tarifautonomiestärkungsgesetz auseinander.
(Table of content)
A. EinleitungB. Begriff der gemeinsamen EinrichtungEinrichtung - GemeinsamkeitC. Grenzen der RegelungsmachtBestimmung der Grenzen der Regelungsmacht - Begriff der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen - Mögliche Einschränkungen der Regelungsbefugnis - Beachtung höherrangigen Rechts - ErgebnisD. Wirkung der Rechtsnormen, 4 Abs. 2 TVGDie Rechtswirkungen im Einzelnen - Das Entstehen von Beitrags- und Leistungsbeziehung - GünstigkeitsprinzipE. (Binnen-)OrganisationGründungsvoraussetzungen - Zulässige Rechtsformen - Mitgliedschaft Dritter - Tariffähigkeit - Tendenzschutz - Auflösung und NachwirkungF. AllgemeinverbindlicherklärungBedeutung für gemeinsame Einrichtungen - Verfassungsrechtliche Zulässigkeit - Allgemeinverbindlicherklärung gemäß 5 Abs. 1 TVG - Allgemeinverbindlicherklärung gemäß 5 Abs. 1a TVG - Abschließende Beurteilung der Änderungen in 5 TVGG. Zusammenfassung der ErgebnisseBegriff der gemeinsamen Einrichtung - Grenzen der Regelungsmacht - Wirkung der Rechtsnormen, 4 Abs. 2 TVG - (Binnen-)Organisation - Auflösung und Nachwirkung - AllgemeinverbindlicherklärungLiteratur- und Stichwortverzeichnis
