Description
(Short description)
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist das Einheitspatent mit Einheitlichem Patentgericht endlich da. Obwohl das neue System voraussichtlich schon 2017 zur Verfügung steht, sind noch viele Fragen offen: Werden grenzüberschreitende Patentverletzungsstreitigkeiten zentral verhandelt werden können? Werden verfahrensverzögernde Torpedoklagen künftig effektiv verhindert? Wird die Berechnung von Schadensersatz vereinheitlicht? Und: Welche Risiken bestehen für das neue System?
Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich Sebastian Fuchs in seinem Werk »Das Europäische Patent im Wandel« im Wege eines Vergleichs des derzeit noch geltenden EP-Systems und des künftigen EU-Patentsystems und gibt so Einblicke in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme.
(Text)
Das EU-Patent ist da. Nach mehr als 40 Jahren Verhandlungszeit erhält das Europäische Patent erstmals eine einheitliche, grenzübergreifende Wirkung und unterliegt künftig dem Einheitlichen Patentgericht der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Das voraussichtlich ab 2017 zur Verfügung stehende EU-Patentsystem wird kontrovers diskutiert. Durch einen Vergleich mit dem noch geltenden EP-System stellt Sebastian Fuchs das neue System auf den Prüfstand. Der Autor identifiziert wesentliche Schwachstellen des EP-Systems, zeigt mögliche Lösungen auf und untersucht vor diesem Hintergrund inwieweit das künftige Patentsystem angemessene Antworten findet. Die untersuchten Gebiete umfassen unter anderem die Verhandlung grenzüberschreitender Patentverletzungen, das Risiko sogenannter Torpedoklagen, die gemeinsame Verhandlung bzw. Trennung der Patentnichtigkeits- und -verletzungsfrage sowie die Grundlagen der Schadensersatzberechnung. Der Verfasser gibt zudem einen umfassenden Einblick in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme, erörtert potenzielle Risiken für das neue Patentsystem und kommt zu dem Schluss: Das Regelungswerk ist zwar unübersichtlich, wird jedoch erstmals der besonderen Interessenlage bei Patentverletzungsstreitigkeiten gerecht.
(Table of content)
Kapitel 1: Bedeutung und geschichtliche Entwicklung der Patente
Allgemeine Bedeutung des Patentschutzes - Die Entwicklung zum internationalen Patentschutz in Europa
Kapitel 2: Das EP-System
Vertragsstaaten bzw. Geltungsbereich - Rechtsgrundlagen - Europäische Patentorganisation und Organe - Anmelde- und Erteilungsverfahren - Einspruchsverfahren - Kosten
Kapitel 3: Ausgewählte Probleme des EP-Systems
Internationales Zivilprozessrecht - Trennungs- oder Verbundsystem? - Bisherige Harmonisierungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen - Fazit: Bedarf für grenzübergreifende Patente mit einheitlicher Gerichtsbarkeit
Kapitel 4: Das EU-Patentsystem
Entstehungsgeschichte - Verstärkte Zusammenarbeit - Übersicht über Gesetzgebungsmaterialien - Regelungswerk - Das Einheitliche Patentgericht - Rechtmäßigkeit der verstärkten Zusammenarbeit und des EPGÜ
Kapitel 5: Risiken für das EU-Patentsystem
Möglichkeit der Nichtigerklärung der Verordnungen? - Kosten für ein EPeW - Gerichtskosten - Rechtssicherheit - Fazit: Keine erheblichen Risiken
Kapitel 6: Vorteile des EU-Patentsystems
Cross-border-injunctions - Torpedoklagen - Trennungs- oder Verbundsystem - Weitere Fortschritte bei der Rechtsangleichung - Fazit: Wesentliche Fortschritte des EU-Patentsystems gegenüber dem EP-System
Kapitel 7: Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
