Description
(Short description)
Die Parlamentsbildung in Abhängigkeit vom Wahlergebnis betrifft den zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung des Volkes. Hiervon ausgehend analysiert die Bearbeitung den rechtlichen Rahmen für ein Wahlsystem. Unter Einbeziehung der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur werden bestehende Regelungen und Effekte (z.B. Überhangmandate oder der inverse Erfolgswert) dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie Ansätze zur Neuregelung. Abschließend zeigt die Bearbeitung Lösungsoptionen für die Probleme auf.
(Text)
Das »Wahlrecht zur Volksvertretung ist ein Gegenwartsproblem im bedeutendsten Sinne« - eine Charakterisierung, die heute ebenso zutrifft wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Die Zusammensetzung des Parlamentes unter Zugrundelegung der Wahlergebnisse ist nicht nur ein mathematisches Problem oder eines der Verteilung begrenzter Ressourcen - es handelt sich um einen zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung durch das Volk. Unter dieser Prämisse widmet sich die Bearbeitung der Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für ein Wahlsystem unter Einbeziehung der maßgeblichen bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur. Bestehende Regelungen werden dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie frühere und potentielle künftige Neuregelungsansätze. Positive Effekte finden ebenso Berücksichtigung wie negative Ausprägungen, etwa Überhangmandate und der inverse Erfolgswert. Abschließend erörtert der Autor mögliche Lösungsoptionen der verfassungsrechtlichen Problematik.
Ausgezeichnet mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden 2016.
(Table of content)
Teil 1: Einführung
Anlass der Entscheidung BVerfGE 121, 266 - System der Sitzzuteilung: Überblick - Aktueller Kontext der Entscheidung und Regelungsbedarf
Teil 2: Die Entscheidung BVerfGE 121, 266
Argumentationslinie und Vorgaben des BVerfG - Kritik des Schrifttums an der Entscheidung
Teil 3: Grundlagen und Grundlinien einer Neuregelung
Die Wahlrechtsgrundsätze - Anforderungen sonstigen Verfassungsrechts
Teil 4: Konkretisierungen einer Neuregelung
Grundlegende Erwägungen - Die »klassischen« Wahlsysteme - Vorschläge des BVerfG - Weitere Kombinationen von Personen- und Verhältniswahlrecht - Vorschläge aus der Staatspraxis
Teil 5: Bewertung und Ergebnisse
Bewertung der verfassungskonformen Möglichkeiten - Ergebnisse und Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
(Review)
»Eine tiefgreifendere Darstellung und Analyse des hochkomplexen Themenfeldes Wahlrecht wird sich kaum finden lassen.« Jens Altenburg, in: Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung, 9/2017
»Sollte der Gesetzgeber dereinst den Mut zu einer umfassenden Wahlrechtsreform aufbringen,[...], könnte er sich viel Arbeit durch die vorliegende Schrift von Thomas Wolf sparen.« Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2017
»eine ausnehmend umfassende Darstellung wesentlicher Aspekte des deutschen Wahlrechts [...].« Volker M. Haug, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2 /2017
