Description
Das "Al Qaida-Sanktionsregime", das sich mittlerweile auch gegen den sog. "Islamischen Staat" richtet, fungiert im Friedenssicherungssystem der Vereinten Nationen als "standard setter", weshalb ihm auch über seinen unmittelbaren Regelungsbereich hinaus große Bedeutung zukommt. Die Arbeit stellt den supranationalen Charakter des Regimes heraus, befasst sich mit seiner Legalität und Legitimität, um darauf aufbauend mit einem rechtspolitischen Reformvorschlag abzuschließen. The Al-Qaida Sanctions Regime, which is also directed against the so called Islamic State in Iraq and the Levant and other associated individuals, groups, undertakings and entities, serves the United Nations as "standard setter" in the field of sanctions policies. This work points out the supranational character of the regime, deals with the questions of its legality and legitimacy and ends with a comprehensive proposal for reform. 1. Teil: Einleitung
»Global War on Terrorism« - Die Vereinten Nationen als supranationale Organisation? - Gegenstand und Ziel der Arbeit - Gang der Untersuchung
2. Teil: Legalität des Al Qaida-Sanktionsregimes
Die gezielten Sanktionen des Sicherheitsrats - Die rechtliche Beurteilung der gezielten Sanktionen
3. Teil: Legitimität des Al Qaida-Sanktionsregimes
Problemaufriss: Die demokratischen Herausforderungen an die Ausübung supranationaler Hoheitsgewalt - Die Rechtfertigung von Hoheitsgewalt - Die demokratischen Defizite des Al Qaida-Sanktionsregimes - Inklusivität und Publizität als Voraussetzungen eines umfassenden Rechtfertigungsdiskurses - Ergebnis
4. Teil: Ein Reformvorschlag
Die Rechtssetzungsebene - Das »listing«-Verfahren - Die Rechtsfolgenebene - Die Ausnahmeregelungen - Die Rechtsschutzebene
5. Teil: Schlussbetrachtung
Literatur- und Stichwortverzeichnis John Beuren studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und sammelte währenddessen u.a. in einer Anwaltskanzlei in Buenos Aires/Argentinien erste Erfahrungen in der juristischen Praxis. Nach Abschluss des Ersten Staatsexamens arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer international ausgerichteten Kanzlei in Hamburg und begann mit seinem Promotionsprojekt, für das er mit einem Stipendium der Heinrich-Böll-Stiftung gefördert wurde. Während des anschließenden Rechtsreferendariats am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht absolvierte er u.a. eine Station an der Deutschen Botschaft in Madrid. Nach Abschluss des Promotionsverfahrens und des Zweiten Staatsexamens folgte eine Anstellung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europa- und Völkerrecht von Prof. Dr. Kotzur an der Universität Hamburg. Seit Oktober 2015 arbeitet Herr Beuren am Verwaltungsgericht Stade als Richter. "Das Werk Beurens bereichert die Völkerrechtswissenschaft in mehrfacher Hinsicht. Allein die genaue und lückenlose Aufarbeitung des Sanktionsregimes und seiner Entwicklung seit der Resolution 1267 bis heute (S. 20ff.) wird als Referenz für die zukünftige Forschung auf diesem Gebiet dienen. Nicht nur Fleiß und Genauigkeit in der Darstellung lassen diese Arbeit hervorstechen: [...] Auch das macht diese Arbeit so wertvoll: Sie ist ein glänzendes Plädoyer für das Völkerrecht und die internationale Kooperation." Dr. Björn Schiffbauer, in: Vereinte Nationen, 5/2016
