Description
Diese Studie unternimmt anhand des Reformmodells einer Dualen Einkommensteuer eine fundierte Analyse der Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Kritik gesetzgeberischer Entscheidungen. Auf der Grundlage eines daraus abgeleiteten funktionalen Verständnisses des Gleichheitssatzes als Instrument zur Kompensation struktureller Defizite der demokratischen Willensbildung werden dabei die grundlegenden Elemente des geltenden Einkommensteuersystems wie die des alternativen Modells einer Dualen Einkommensteuer einer kritischen Würdigung unterzogen. This study takes the recently debated reform model of a Dual Income Tax as a starting point for a fundamental analysis of the conditions of possibility of legal criticism. Based on a therefrom derived functional understanding of the fundamental right of equal treatment as an instrument for compensating structural deficits within democratic decision-making the general elements of the common income tax system as well as of the reform model are subject to a critical review. Einleitung: Themen einer verfassungsrechtlichen Kritik
Erster Teil: Zur Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Kritik
Die geschichtliche Entwicklung steuerlicher Differenzierungen - Die Bestimmung eines rationalen Steuersystems als kritische Aufgabe
Zweiter Teil: Zum Grund einer verfassungsrechtlichen Kritik
Die systematische Situation des Rechtssystems - Die verfassungsmäßige Ausgestaltung der politischen Ordnung
Dritter Teil: Zum Maßstab gleichheitsrechtlicher Kritik
Dogmatische Übersetzung der Gleichheit - Dogmatische Integration der Wirtschaft - Maßstab der Integration: Das Einkommen
Vierter Teil: Zum Inhalt gleichheitsrechtlicher Kritik
Adäquate Ausgestaltung des Steuergesetzes - Kohärente Ausgestaltung des Steuergesetzes - Rationalität und Authentizität der Gesetzgebung
Zusammenfassung und Folgerungen
Literatur- und Sachverzeichnis Ulli Andreas Konrad studierte von 1999 bis 2004 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Von 2005 bis 2010 war er am Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Nach der Großen Juristischen Staatsprüfung trat er 2010 in den bayerischen Staatsdienst ein. Es folgten zunächst Stationen als Richter in einer Zivilkammer am Landgericht München II und als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München II. Von 2013 bis 2015 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Seit 2016 ist Ulli Konrad als Richter am Landgericht München II tätig.
