Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht, inwieweit Individualrechte aus dem EU-Recht vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegenüber den Mitgliedstaaten der EU durchsetzbar sind. Anhand der in Straßburg entschiedenen Fälle werden die Ursachen bestehender Rechtsschutzdefizite analysiert und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Abhilfe über die EMRK herausgearbeitet. Hieran knüpfen weitergehende Vorschläge für eine rechtsstaatsorientierte Optimierung des europäischen Individualrechtsschutzes an.
(Text)
Individualrechte aus dem EU-Recht müssen gerade gegenüber den Mitgliedstaaten der EU wirksam durchsetzbar sein. Philipp Tamme untersucht, inwieweit der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hierzu beitragen kann. Anhand der in Straßburg bislang entschiedenen Fälle werden die Ursachen für Rechtsschutzdefizite auf nationaler und europäischer Ebene analysiert sowie die formellen und materiellen Voraussetzungen für eine erfolgreiche konventionsrechtliche Sanktionierung von Unionsrechtsverstößen herausgearbeitet. Ausgehend von den allgemeinen Grundlagen wird im Einzelnen die Durchsetzung von Verfahrensrechten, Rechten aus EU-Richtlinien, Freizügigkeitsrechten und politischen Rechten behandelt. Hieran knüpfen jeweils weitergehende Vorschläge an, die auf eine rechtsstaatsorientierte Optimierung des Individualrechtsschutzes im europäischen Mehrebenenverbund abzielen.Die Arbeit wurde als hervorragende Promotionsleistung mit dem Förderpreis des Kieler Doctores Iuris e.V. ausgezeichnet.
(Table of content)
1. GrundlagenEinführung - Zuständigkeit und Prüfungsparameter des EGMR - Zulässigkeitsvoraussetzungen der Individualbeschwerde, Art. 34 f. EMRK - Ausbau des Rechtsschutzes durch einen Beitritt der EU zur EMRK2. VerfahrensrechteVorlagepflicht im Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV - Effektive Urteilsdurchsetzung: Hornsby ./. Griechenland (1997)3. Rechte aus europäischen RichtlinienSteuerrecht - Umweltrecht - Ergebnis zu Teil 34. FreizügigkeitsrechteEuroparechtliche Freizügigkeitsrechte im Überblick - Konventionsrechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten - Ergebnis zu Teil 45. Politische RechteWahlrecht zum Europäischen Parlament und Art. 3 ZP 1 - Politische Betätigungsrechte und Art. 10 EMRK: Piermont ./. Frankreich (1995) - Parlamentarische Immunität und Art. 8 EMRK: Marchiani ./. Frankreich (2008) - Grenzüberschreitende Parteienfinanzierung und Art. 11 EMRK: Parti nationaliste basque - Organisation régionale d'Iparralde ./. Frankreich (2007) - Ergebnis zu Teil 56. Zusammenfassung der ErgebnisseLiteratur- und Stichwortverzeichnis
(Review)
"Das vorliegende Buch behandelt eine bislang wenig beachtete Facette im Mehrebenenverhältnis zwischen nationalem Recht, Unionsrecht und Konventionsrecht, arbeitet diese sehr gründlich auf und legt Potentiale für eine Verbesserung des Schutzes der Rechte Einzelner offen. Es bietet daher eine spannende Lektüre für alle, die an diesem Mehrebenenverhältnis interessiert sind." Stefan Kieber, in: Newsletter Menschenrechte, Heft 3/2018
