Description
Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dabei dem planerischen Abwägungsgebot angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Arbeit zeigt aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive auf, wie Plebiszite gestaltet werden können, um dem Abwägungsgebot Genüge zu tun. Dafür entwickelt sie, differenziert nach einzelnen möglichen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne, Vorschläge zur praktischen Umsetzung. Plebiszite über Bebauungspläne sind in vielen Bundesländern landesverfassungsrechtlich ausgeschlossen und in anderen nur eingeschränkt möglich, weil dem planerischen Abwägungsgebot dabei angeblich nicht entsprochen werden könne. Die Autorin beschäftigt sich aus steuerungswissenschaftlicher Perspektive mit der Frage, wie plebiszitäre Abstimmungen und die planerische Abwägung in Einklang gebracht werden können. Dazu zeigt sie zunächst auf, mit welchen Instrumenten die Abwägung der Gemeindeverwaltung und des Rates in der klassischen Planungssituation gesteuert wird, und fragt anschließend, welche dieser Instrumente auf Plebiszite übertragen werden können oder ob die Steuerung durch funktionale Äquivalente erfolgen kann.Die Autorin schließt die Untersuchung mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung der Ergebnisse ab: Sie zeigt differenziert nach einzelnen Szenarien von Plebisziten über Bebauungspläne auf, wie die Abstimmung gestaltet werden muss, um den Anforderungen des Planungsrechts zu genügen. Darüber hinaus wird verdeutlicht, in welchen Situationen dies nicht erreicht werden kann. Kapitel 1: EinleitungKapitel 2: Direkte DemokratieDirekte Demokratie auf Bundes- und Landesebene - Direkte Demokratie auf kommunaler EbeneKapitel 3: Die Steuerung der planerischen AbwägungWandlung der Anforderungen an Verwaltungsentscheidungen - Steuerungsmix für die planerische Abwägung - ZwischenergebnisKapitel 4: Steuerungsbedarf der planerischen Abwägung im PlebiszitEinfluss der landesrechtlichen Zuständigkeiten - Einfluss des Zeitpunktes und der Zielsetzung - ZwischenergebnisKapitel 5: Abwägungsvorgang bei der Gemeindeverwaltung und beim Plebiszit im VergleichSteuerungsebene Verfahren - Steuerungsebene Organisation - Steuerungsebene Personal - Weitere Perspektiven: Rechtmäßigkeitskontrolle und Governance - Ergebnis zum AbwägungsvorgangKapitel 6: Das Abwägungsergebnis beim Gemeinderat und den Bürger/innen im VergleichSteuerungsebene Verfahren - Steuerungsebene Organisation - Steuerungsebene Personal - ZwischenergebnisKapitel 7: Zusammenfassung und Vorschläge für die Durchführung eines Plebiszits im PlanungsrechtSzenario 1: Plebiszit als Aufstellungsbeschluss - Szenario 2: Plebiszit über Planungsziele auf Initiative des Rates - Szenario 3: Plebiszit über eigene Vorschläge zur Berücksichtigung im Planungsverfahren - Szenario 4: Plebiszit über die Verhinderung der Planung durch die Verwaltung - Szenario 5: Plebiszit über einen von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten Plan - Szenario 6: Plebiszit über einen von der Initiative erarbeiteten PlanKapitel 8: ResümeeLiteratur- und Sachwortverzeichnis Clara Volkert studierte Rechtswissenschaft in Heidelberg, Prag und Hamburg mit universitärem Wahlschwerpunkt im Umwelt- und Planungsrecht. 2011 absolvierte sie das erste Staatsexamen und begann 2014 ihr Rechtsreferendariat am Hanseatischen OLG Hamburg mit Stationen in Leipzig und Seoul. Sie wurde 2016 durch die Bucerius Law School, Hamburg, promoviert. "Bemerkenswert ist, dass die Arbeit dem Argument von der Unvereinbarkeit von Abwägung und Plebiszit zu Entmythogsieren versucht. Die Arbeit könnte daher Anstoß für eine unverkrampfte politische Auseinandersetzung geben." Prof. Dr. Michael Krautzberger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 21/2017
