Description
(Short description)
Die Thematik der überlangen Verfahrensdauer wird seit Langem diskutiert, da deren Bestimmung und Kompensation allein auf Rechtsprechung beruhen und eine umfassende gesetzliche Regelung nach wie vor nicht besteht. Die Arbeit setzt sich insbesondere mit der Entwicklung der Rechtsprechung zu den Kriterien für die Angemessenheit der Verfahrensdauer, den unterschiedlichen Kompensationssystemen (Strafzumessungslösung / Vollstreckungslösung), und mit den Regelungen der
198, 199 GVG auseinander.
(Text)
Kern der Arbeit sind die Kriterien für die Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer sowie die Entwicklung der Kompensationssysteme durch die Rechtsprechung von der Verfahrenshindernislösung über die Strafzumessungslösung bis hin zur Vollstreckungslösung, die ergänzt wird durch die Regelungen der 198, 199 GVG. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass einzelne von der Rechtsprechung herangezogene Kriterien zur Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer nicht sachgerecht sind.
Bezüglich der Strafzumessungslösung ist neben gravierenden systematischen Bedenken insbesondere deren Lückenhaftigkeit zu kritisieren. Auch bei Anwendung der Vollstreckungslösung verbleiben Kompensationslücken, zudem überzeugt die dogmatische Herleitung aus 51 StGB nicht. Seit 2011 wird die Vollstreckungslösung durch eine in 198, 199 GVG normierte finanzielle Entschädigungsregelung flankiert, die die verbleibenden Lücken schließt und so eine umfassende finanzielle Kompensation gewährleistet.
(Table of content)
A. Einleitung
B. Das Beschleunigungsgebot im Strafverfahren
Herleitung - Schutzrichtungen des Beschleunigungsgebots - Ambivalenz des Beschleunigungsgebots im Hinblick auf die Rechte des Beschuldigten im Strafprozess. Tendenzen in der neueren Rechtsprechung
C. Die Bestimmung der überlangen Verfahrensdauer
Fallgruppen der überlangen Verfahrensdauer - Beginn und Ende des strafrechtlichen Verfahrens - Kriterien für die Prüfung der Angemessenheit der Verfahrensdauer
D. Kompensation der überlangen Verfahrensdauer
Verfahrenshindernis von Verfassungs wegen (Verfahrenshindernislösung) - Die Strafzumessungslösung - Die Vollstreckungslösung - Finanzielle Entschädigung: 198, 199 GVG
E. Präventiver Rechtsschutz: Möglichkeiten der beschleunigenden Einwirkung auf ein verzögertes Verfahren
Verzögerungsrüge - Untätigkeitsbeschwerde
F. Zusammenfassung und Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis
