Description
Die Gewährung von Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften stellt ein gegenwärtiges und bislang nur in Ansätzen durchdrungenes Problem steuerlicher Rechtsanwendung dar. Julius Helbich beleuchtet in seiner vorgelegten Untersuchung die Ursachen und Konsequenzen eines bis heute unzureichend gelösten Problemfelds und versucht die bisherige Dogmatik auf ein verfassungsrechtlich tragfähiges und praktisch handhabbares Niveau weiterzuentwickeln. Die Gewährung von Vertrauensschutz bei der rückwirkenden Aufhebung und Änderung steuerlicher Verwaltungsvorschriften stellt ein aus praktischer Sicht gegenwärtiges und in theoretischer Hinsicht seit langer Zeit diskutiertes, bislang jedoch nur in Ansätzen durchdrungenes Problem steuerlicher Rechtsanwendung dar. Während sich im Alltag der Finanzverwaltung eine lebhafte, aber weitestgehend unsystematische Praxis von oftmals unzureichenden Übergangsregelungen etabliert hat, stehen Rechtsprechung und weite Teile des Schrifttums der Gewährung von Vertrauensschutz skeptisch bis ablehnend gegenüber. Die vorliegende Untersuchung beleuchtet Ursachen und Konsequenzen dieses aus praktischer wie auch wissenschaftlicher Sicht bis heute unbefriedigenden Befundes und versucht die geltende materiell- wie verfahrensrechtliche Dogmatik auf ein verfassungsrechtlich tragfähiges und praktisch handhabbares Niveau weiterzuentwickeln.
Die Arbeit wurde 2015 mit dem Preis der Esche Schümann Commichau Stiftung sowie mit dem Preis der Brigitte Knobbe-Keuk Stiftung ausgezeichnet. Einleitung
1. Verwaltungsvorschriften im Verfassungs- und Verwaltungsrecht
Verwaltungsvorschriften: Begriff und Verortung im System der Rechtsquellen - Verwaltungsvorschriften und Verfassungsrecht - Typologie der Verwaltungsvorschriften im Allgemeinen Verwaltungsrecht
2. Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht
Rechtstatsächliche sowie -politische Bedeutung steuerlicher Verwaltungsvorschriften - Verfassungsrechtliche Besonderheiten beim Erlass steuerlicher Verwaltungsvorschriften - Typologie der Verwaltungsvorschriften im Steuerrecht
3. Vertrauensschutz
Begriffliche Herleitung des Vertrauensschutzprinzips sowie Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten - Verfassungsrechtliche Grundlagen des Vertrauensschutzprinzips - Die klassische Rückwirkungsdoktrin des Bundesverfassungsgerichts und dessen Kritik im Schrifttum - Die neue Rückwirkungsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts - Ergebnis und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise
4. Verwaltungsvorschriften und Vertrauensschutz
Verwaltungsvorschriften als Vertrauenstatbestand - Übertragbarkeit der zu Gesetzen ergangenen Rückwirkungsdogmatik auf Verwaltungsvorschriften - Konsequenz: Differenziertes Abwägungsprogramm auf Ebene der Schutzwürdigkeit - Rechtsfolge schutzwürdigen Vertrauens: Notwendigkeit von Übergangsregelungen - Zusammenfassung und Konsequenzen für die weitere Vorgehensweise
5. Einfachrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes
Einfachgesetzlich normierter Vertrauensschutz im Bereich der Abgabenordnung - Kompetenzielle Vorüberlegungen zur Gewährung von Vertrauensschutz - Rechtsgrundlage für die Gewährung von Vertrauensschutz - Verfahrensrechtliche Gewährleistung des Vertrauensschutzes - Ergebnis
6. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs auf Gewährung von Vertrauensschutz
Grundsätzliche Überlegungen - Gerichtliche Kontrolle des finanzbehördlichen Billigkeitsdispenses - Prozessuale Aspekte der Zweigleisigkeit des Verfahrens - Ergebnis
7. Zusammenfassung der Problemstellung und der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Rechtsprechungsverzeichnis
Verwaltungsvorschriftenverzeichnis
Sachverzeichnis Julius Helbich, Dipl.-Finanzwirt (FH), studierte nach Ablegung der Laufbahnprüfung für den gehobenen Dienst in der Steuerverwaltung des Landes Baden-Württemberg Rechtswissenschaften in Bayreuth mit Schwerpunkt im Unternehmens- und Steuerrecht. Seit 2011 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bayreuth bei Prof. Dr. Markus Möstl. Seine dort entstandene Dissertation wurde 2015 mit Preisen der Esche Schümann Commichau Stiftung aus Hamburg sowie der Brigitte Knobbe-Keuk Stiftung aus Bonn für Grundlagenforschung und weiterführende Beiträge auf dem Gebiet des Steuerrechts ausgezeichnet. "Alles in allem hat Helbich eine in jeder Hinsicht überzeugende und lesenswerte Schrift vorgelegt, die die Diskussion einer höchst vielschichtigen Materie um einen in sich stimmigen Lösungsansatz bereichert." Univ.-Prof. Dr. Ralf P. Schenke, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 8/2017
