Description
(Short description)
Der deutsche und der türkische Gesetzgeber haben die Geschäftsgrundlagenproblematik neu geregelt. Der türkische Gesetzgeber versuchte bei der Kodifikation des Art. 138 tOR sich am
313 BGB zu orientieren. Wegen der Neukodifikation in beiden Ländern war es notwendig, beide Vorschriften detailliert zu untersuchen. Die Recherche ergab, dass der türkische Gesetzgeber sein Ziel nicht ganz erreicht hat, und der Art. 138 tOR jede Menge diskussionsbedürftige Fragen aufwirft. In diesem Vergleich wurden zahlreiche Mängel festgestellt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
(Text)
Der deutsche Gesetzgeber hat mit der Schuldrechtsmodernisierung 2002 den Paragraphen 313 BGB, die Geschäftsgrundlage geregelt. Der türkische Gesetzgeber kodifizierte die Geschäftsgrundlagenproblematik im Juli 2012 in Art. 138 tOR unter der Überschrift "Leistungserschwerung". Er hat sich dabei die deutsche Lösung der Geschäftsgrundlagenproblematik als Vorbild genommen und versuchte sich am Paragraphen 313 BGB zu orientieren. Die Arbeit untersucht, ob die deutsche Lösung der Geschäftsgrundlagenproblematik tatsächlich geeignet ist, der Türkei als Vorbild zu dienen, und falls ja, ob der Versuch gelungen ist. Die Recherche ergab, dass der türkische Gesetzgeber sein Ziel, sich an
313 BGB zu orientieren, nicht ganz erreicht hat, und der Art. 138 tOR noch zahlreiche diskussionsbedürftige Fragen aufwirft. In dem Vergleich wurden in beiden Rechtssystemen zahlreiche Mängel festgestellt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet.
(Table of content)
Einleitung - Gang der Untersuchung
1. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen Recht
Die Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im deutschen Recht (Frühere Lehren und ältere Rechtsprechung; Lehren und Rechtsprechung bis zum Inkrafttreten des 313 BGB) - Kodifikation des 313 BGB (Gesetzliche Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage) - Voraussetzungen und Anwendungsbereich des 313 BGB und die Abgrenzung zu anderen Instituten - Rechtsfolge der Störung der Geschäftsgrundlage (Anpassung; Vertragsaufhebung)
2. Wegfall der Geschäftsgrundlage im türkischen Recht
Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im türkischen Recht (Ein Querschnitt der Geschichte des türkischen Zivilrechts; Theorien zum Wegfall der Geschäftsgrundlage vor der Kodifikation im Jahr 2012) - Kodifikation des Art. 138 tOR (Gesetzliche Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage) - Voraussetzungen und Anwendungsbereich des Wegfalls der Geschäftsgrundlage - Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (Anpassung des Vertrags; Vertragsaufhebung; Anpassungs- und Vertragsaufhebungsbefugnis; Entschädigung)
3. Vergleich zwischen dem deutschen und dem türkischen Geschäftsgrundlageninstitut
Vergleich der historischen Entwicklungen der Geschäftsgrundlage in beiden Rechtssystemen bis zur Kodifikation - Vergleich der Kodifikation des 313 BGB und des Art. 138 tOR - Vergleich der tatbestandlichen Voraussetzungen und des Anwendungsbereichs zwischen beiden Rechtssystemen - Rechtsfolgen
Fazit
Anlage: Auszug aus dem türkischen Recht
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Text)
»Frustration/Revision of Contract in Turkish and German Legal System«
Frustration or revision of contract due to an unforeseenable change in circumstances long has been debated in the literature and case law. Recently the subject was regulated in Turkish and German law. The relevant 2012 regulation in Turkey was inspired by the earlier corresponding regulation in Germany. This study provides a comparative review of these regulations and makes recommendations for improvement to both legal systems.
