Description
Der deutsche und der türkische Gesetzgeber haben die Geschäftsgrundlagenproblematik neu geregelt. Der türkische Gesetzgeber versuchte bei der Kodifikation des Art. 138 tOR sich am
313 BGB zu orientieren. Wegen der Neukodifikation in beiden Ländern war es notwendig, beide Vorschriften detailliert zu untersuchen. Die Recherche ergab, dass der türkische Gesetzgeber sein Ziel nicht ganz erreicht hat, und der Art. 138 tOR jede Menge diskussionsbedürftige Fragen aufwirft. In diesem Vergleich wurden zahlreiche Mängel festgestellt und Verbesserungsvorschläge unterbreitet. »Frustration/Revision of Contract in Turkish and German Legal System«
Frustration or revision of contract due to an unforeseenable change in circumstances long has been debated in the literature and case law. Recently the subject was regulated in Turkish and German law. The relevant 2012 regulation in Turkey was inspired by the earlier corresponding regulation in Germany. This study provides a comparative review of these regulations and makes recommendations for improvement to both legal systems. Einleitung - Gang der Untersuchung
1. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen Recht
Die Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im deutschen Recht (Frühere Lehren und ältere Rechtsprechung; Lehren und Rechtsprechung bis zum Inkrafttreten des 313 BGB) - Kodifikation des 313 BGB (Gesetzliche Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage) - Voraussetzungen und Anwendungsbereich des 313 BGB und die Abgrenzung zu anderen Instituten - Rechtsfolge der Störung der Geschäftsgrundlage (Anpassung; Vertragsaufhebung)
2. Wegfall der Geschäftsgrundlage im türkischen Recht
Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage im türkischen Recht (Ein Querschnitt der Geschichte des türkischen Zivilrechts; Theorien zum Wegfall der Geschäftsgrundlage vor der Kodifikation im Jahr 2012) - Kodifikation des Art. 138 tOR (Gesetzliche Entwicklung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage) - Voraussetzungen und Anwendungsbereich des Wegfalls der Geschäftsgrundlage - Rechtsfolgen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage (Anpassung des Vertrags; Vertragsaufhebung; Anpassungs- und Vertragsaufhebungsbefugnis; Entschädigung)
3. Vergleich zwischen dem deutschen und dem türkischen Geschäftsgrundlageninstitut
Vergleich der historischen Entwicklungen der Geschäftsgrundlage in beiden Rechtssystemen bis zur Kodifikation - Vergleich der Kodifikation des 313 BGB und des Art. 138 tOR - Vergleich der tatbestandlichen Voraussetzungen und des Anwendungsbereichs zwischen beiden Rechtssystemen - Rechtsfolgen
Fazit
Anlage: Auszug aus dem türkischen Recht
Literatur- und Stichwortverzeichnis Dr. Nurten Ince absolviert zunächst im Jahr 2006 erfolgreich ihr Studium an der juristischen Fakultät der Marmara Universität in Istanbul. Sie gehört zu den drei besten Absolventen ihres Jahrgangs. Seit Juli 2007 ist sie mit einem Stipendium des türkischen Bildungsministeriums in Berlin. Sie nimmt an einem Sprachkurs teil und besteht im Jahr 2008 die TestDaf Prüfung (Sprachprüfung) erfolgreich. Sie beginnt im Jahr 2008 mit dem LL.M. an der Universität Potsdam. Die Magisterarbeit von Frau Ince wird mit dem höchsten Prädikat bewertet. Sie ist zwischen 2010-2014 Doktorandin an der Universität Potsdam und nebenher Dozentin des FRS (Fremdsprachigen Rechtsstudiums) an der Humboldt Universität zu Berlin. Sie ist derzeit Dozentin an der juristischen Fakultät der Bahcesehir Universität Berlin.
