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Description
(Short description)
Zur Erreichung des Ziels der Produktsicherheit setzt das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) auf unterschiedliche Steuerungselemente. Gemeinsam bilden diese ein ausdifferenziertes und komplexes Regelungssystem, das sich aus Tätigkeitsbeiträgen privater und staatlicher Protagonisten speist. Unter Bildung von Verantwortungssphären untersucht die Autorin das staatliche Rollenverständnis, das dem ProdSG zugrunde liegt. Hiervon ausgehend ermittelt sie das produktsicherheitsgesetzliche Leitbild.
(Text)
Das Werk untersucht das staatliche Rollenverständnis des zum 1. Dezember 2011 in Kraft getretenen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Nach einer einleitenden Darstellung der historischen Hintergründe und der Entwicklung des allgemeinen Produktsicherheitsrechts setzt sich die Autorin im Detail mit den produktsicherheitsgesetzlichen Steuerungselementen auseinander. Einem akteursbezogenen Ansatz folgend klassifiziert sie diese jeweils nach ihrer Zugehörigkeit zur privaten oder staatlichen Verantwortungssphäre. Hierauf basierend bestimmt sie das normative Leitbild des ProdSG, dessen praktische Umsetzung sie sodann anhand der Marktüberwachungspraxis reflektiert. Die Darstellung schließt mit einer kritischen Würdigung des Produktsicherheits- und Marktüberwachungspakets der Europäischen Union, das eine weitere Etappe der Rechtsentwicklung auf dem Gebiet der Product Compliance eingeleitet hat.
(Table of content)
Einleitung
1. Historische Grundlagen: Vom technischen Arbeitsschutz zu einem harmonisierten System des »vorgreifenden Gefahrenschutzes«
Der technische Arbeitsschutz als Ursprung des Produktsicherheitsrechts - Geburtsstunde des nationalen und europäischen Produktsicherheitsrechts - Forcierung des produktsicherheitsrechtlichen Systems - Schlussfolgerung und These
2. Sphärische Betrachtung des ProdSG zur Ermittlung privater und staatlicher Elemente
Ausgangsszenario zur Bestimmung eines Staatsverständnisses - Elemente der privaten Verantwortungssphäre - Das »Zwitter-Element« des ProdSG: Beteiligung unabhängiger Stellen - Staatlicher Vollzug des ProdSG: Marktüberwachung »im weiteren Sinne«
3. Das normative Leitbild des ProdSG als Konkretisierung staatlicher Gewährleistungsverantwortung
Beschreibung staatlicher Rollenverständnisse mittels Staatsbilder - Maßstab zur Bestimmung des produktsicherheitsgesetzlichen Leitbildes - Leitbildbestimmung auf Basis von Verantwortungsbausteinen
4. Die Handhabung des ProdSG in der Praxis: Reflexion oder Refutation des normativen Leitbildes im Rahmen staatlicher Marktüberwachungsmechanismen?
Bewertungsgegenstand und -grundlage - Abgleich der Praxiserkenntnisse mit dem normativen Leitbild - Schlussfolgerungen
5. Ausblick: Fortentwicklung und Novellierung des europäischen Ansatzes durch ein Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket
Wesentliche Rechtsänderungen auf Grundlage des Kommissionsentwurfs - Zentrale Neuerungen seitens des Europäischen Parlaments - Schlussbetrachtungen
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Author portrait)
Dörte Gauger wurde 1983 in Sindelfingen bei Stuttgart geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Tübingen und Aix en Provence. Nach Erwerb der Maîtrise en Droit in 2007 und des Ersten Staatsexamens in 2009 absolvierte sie ihr Referendariat im Landgerichtsbezirk Stuttgart mit einer Auslandsstation in Shanghai. Das Zweite Staatsexamen legte sie 2011 ab. Seitdem ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Öffentliches Recht in einer überörtlichen Wirtschaftskanzlei in Stuttgart tätig. Promoviert wurde sie im Jahre 2014 an der Universität Tübingen unter der Betreuung von Prof. Dr. Martin Nettesheim.
