Description
(Short description)
"Transparenz" und "Open Data" sind spätestens seit der Regierungserklärung von US-Präsident Obama im Jahr 2009 Schlagworte der politischen Diskussion. Doch sie sind auch Funktionsbedingung des demokratischen Rechtsstaats im 21. Jahrhundert. Die technische Entwicklung hat das Verhältnis zwischen Staat und Bürger verändert. Sie begegnen sich zusehends auf Augenhöhe. Dies ist bei der Auslegung des Grundgesetzes zu berücksichtigen. In einer Gesamtschau von Informationsfreiheit und demokratischem Rechtsstaat führt dies zu einer Pflicht des Staats, Informationen öffentlich zugänglich zu machen.
(Text)
Wissen ist seit jeher Macht. Und seit jeher ist es Grundgedanke der Demokratie, den Einzelnen an der Ausübung von Macht teilhaben zu lassen. Trotzdem ist die Teilhabe des Einzelnen am staatlichen Wissen noch immer die Ausnahme. Doch staatliche Informationen können in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts zugänglich gemacht werden. Und sie müssen es: Das Internet hat das Verhältnis zwischen Staat und Bürger verändert. An die Stelle eines Über-/Unterordnungsverhältnisses tritt zusehends eine Interaktion auf Augenhöhe. Bei der Auslegung der Anforderungen, die das Grundgesetz an die Ausgestaltung des demokratischen Rechtsstaats stellt, ist dieser Wandel zu berücksichtigen. In einer Gesamtschau von Informationsfreiheit und demokratischem Rechtsstaat führt dies zu einer Pflicht des Staats, Informationen öffentlich zugänglich zu machen. »Transparenz« und »Open Data« sind mehr als Schlagworte der politischen Diskussion. Sie sind Funktionsbedingung des demokratischen Rechtsstaats im 21. Jahrhundert.
Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Universität Passau 2014 und dem Wissenschaftspreis der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik 2014 ausgezeichnet.
(Table of content)
1. Einleitung
2. Interdisziplinäre Grundlegung
Open Government Data und Open Government: Demokratietheoretische Grundlegung - Entwicklung der Gesetzgebung: Grundlegung zur Rechtsentwicklung - Bürger und Staat in der Informationstechnologiegesellschaft: Soziologische und verwaltungswissenschaftliche Grundlegung
3. Rechtliche Grundlegung
Grundlagen - Rechtliche Definition und Systematisierung
4. Verfassungsrechtliche Verankerung
Recht und Realität - Öffentlichkeit in der Demokratie - Öffentlichkeit in der Republik - Öffentlichkeit im Rechtsstaat - Öffentlichkeit und Informationsfreiheit
5. Zusammenfassung und Ausblick
Zusammenfassung - Ausblick - Schlusswort
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachverzeichnis
(Review)
"Die einzelnen Gedanken werden von der Autorin sprachlich fein gewoben und die einzelnen Zwischenergebnisse stats in Form von Zusammenfassungen nochmals präsent gemacht sowie mit Schlussfolgerungen angereichert. [...] Insgesamt kann das von Beatrice Lederer verfasste Werk jedem an Fragen der Informationsfreiheit aber auch des Wechselspiels von Demokratie und Information interessierten Leser nur wärmstens empfohlen werden und der Autorin ist zu ihrer gelungenen Arbeit, die mit Sicherheit ihre Spuren im weiteren rechtswissenschaftlichen Diskurs hinterlassen wird, zu gratulieren." Barbara Gartner-Müller, in: Zeitschrift für Verwaltung, 3/2015
