Description
(Short description)
Jedes Jahr erreichen zahlreiche Verfassungsbeschwerden Strafgefangener das BVerfG, dessen veröffentlichte Rechtsprechung zu dieser Thematik in dem Werk erstmals vollständig analysiert wird. Der Autor arbeitet die verfassungsgerichtlichen Kernaussagen heraus und unterzieht diese einer materiellen sowie prozessualen Entscheidungskritik. Zudem erfolgt eine Einordnung der zentralen Positionen in den zeitgeschichtlichen Kontext. Ergebnis ist ein Wegweiser für alle, die einen verfassungskonformen Strafvollzug zu gewährleisten haben oder aus anderen Gründen mit dieser Materie befasst sind.
(Text)
Jedes Jahr erreichen zahlreiche Verfassungsbeschwerden Strafgefangener das Bundesverfassungsgericht, dessen einschlägige Rechtsprechung weithin Anerkennung erfahren hat. Angesichts dessen ist es zentrales Anliegen dieser Arbeit, die Bedeutung des höchsten deutschen Gerichtes für den Bereich des Strafvollzuges näher zu untersuchen. Zu diesem Zweck hat Mario Bachmann erstmals alle veröffentlichten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes zum Strafvollzug analysiert und insgesamt 14 verschiedenen Themenfeldern (u.a. Vollzugslockerungen, Unterbringung, Rechts- und Datenschutz) zugeordnet. Für jeden dieser Bereiche werden zunächst die Kernaussagen der Karlsruher Richterinnen und Richter herausgearbeitet und sodann einer materiellen und prozessualen Entscheidungskritik unterzogen. Im Anschluss daran erfolgt jeweils eine Einordnung der zentralen verfassungsgerichtlichen Positionen in den zeitgeschichtlichen Kontext. Die Untersuchung ist ein Wegweiser für alle, die einen verfassungskonformen Strafvollzug zu gewährleisten haben oder aus anderen Gründen mit dieser Materie befasst sind.
Ausgezeichnet mit dem CBH-Promotionspreis 2015 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln.
(Table of content)
A. Einleitung
Erkenntnisinteresse - Gang der Untersuchung
B. Das Bundesverfassungsgericht im Gefüge der drei Gewalten
Der Status des Bundesverfassungsgerichtes - Möglichkeiten und Grenzen verfassungsgerichtlicher Judikatur - Verfahrensrechtliche Kompetenzen
C. Die Lage des Strafvollzuges zur Zeit der Gründung des Bundesverfassungsgerichtes
Vorbetrachtung: Die Formen der Freiheitsstrafe in den 1950er-Jahren - Vollzugsziel - Vollzugsplanung - Verlegung - Vollzugslockerungen (einschließlich offener Vollzug) - Unterbringung - Außenkontakte - Arbeit, Bildung und Soziales - Gesundheitsfürsorge - Besitz von Gegenständen - Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen - Rechtsschutz - Datenschutz - Zusammenfassung
D. Die Entscheidungsanalyse
Zum Forschungsstand - Datenerhebung, Datenbasis und Methodik - Hypothesen - Ergebnisse - Zusammenfassung
E. Schlussfolgerungen
Notwendige Korrekturen verfassungsrechtlicher Rechtsprechung - Was für das Bundesverfassungsgericht zukünftig noch zu tun bleibt - Landesstrafvollzugsgesetze im Licht der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung - Empfehlungen für die anderen am Stafvollzug beteiligten Akteure
F. Schlussbetrachtung: Wenn der »Lotse« von Bord ginge ...
Die Fachgerichte - Der EGMR - Die Landesverfassungsgerichte - Fazit
Literatur-, Entscheidungs- und Sachverzeichnis
