Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht (Schriften zum Strafrecht)

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Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht (Schriften zum Strafrecht)

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  • 製本 Paperback:紙装版/ペーパーバック版
  • 商品コード 9783428144747

Description

"Das Steuerstrafrecht ist", wie BGH-Richter Markus Jäger bereits vor nahezu einem Jahrzehnt auf dem XI. Strafverteidiger-Frühjahrssymposium treffend ausgeführt hat, "eine außergewöhnliche Rechtsmaterie". Dies gilt im Besonderen für die Verfolgungsverjährung, bei der der Blankettrechtscharakter des Steuerstrafrechts in seiner ganzen Schärfe zu Tage tritt. Viele der daraus resultierenden, stets über "Wohl und Wehe" der Strafverfolgung entscheidenden Fragen sind bis heute nicht abschließend geklärt. »The Statute of Limitations in Criminal Tax Law«Tax evasion is increasingly an international concern nowadays. For law enforcement agencies as well as lawyers and even offenders themselves, it is crucial to know whether the prosecution of such crimes is barred by the statute of limitations in general or even in certain countries. This dissertation addresses the approach to tax evasion law in contemporary German law. Einführung in den UntersuchungsgegenstandVier auf den ersten Blick »sympathisch-simple« Grundfragen - Ziele und Gang der Untersuchung1. Grundlagen und -begriffeSteuerstrafrecht, was ist das? - Das Rechtsinstitut der Verjährung im Steuer-, Straf- und Steuerstrafrecht2. Die VerfolgungsverjährungsfristenRechtshistorischer Überblick - Die Verjährungsfristen im Steuerstrafrecht3. Der Verjährungsbeginn bei 370 AOVeranlagungssteuern - Fälligkeitssteuern - Ausgewähltes Praxisbeispiel: Die »Kindergeldhinterziehung«4. Der Verjährungsbeginn bei den übrigen SteuerstraftatbeständenSteuerzeichenfälschung und Begünstigung von Steuerstraftaten ( 369 I Nr. 3, 4 AO) - Steuerhehlerei ( 374 AO) - Schmuggel und Bannbruch ( 373, 372 AO) - 26b, 26c UStG: Gewerbs- oder bandenmäßige Schädigung des Umsatzsteueraufkommens - Lotteriesteuerhinterziehung ( 23 RennwLottG)5. Schlussbetrachtung und »Verjährungskompass«»Amerikanische Verhältnisse« im deutschen Steuerstraf- und -verjährungsrecht? - »Verjährungskompass«Literaturverzeichnis, Sachregister Dr. Markus Ebner, LL.M., geb. 1978, studierte Rechtswissenschaften in Erlangen. Von 2002 bis 2006 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Nürnberger Anwaltssozietät tätig. 2003/04 absolvierte er den Magisterstudiengang »Wirtschaftsstrafrecht« in Osnabrück. Der Ersten Juristischen Staatsprüfung im Jahr 2004 folgte das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Nürnberg. Von 2005 bis 2013 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht der Universität Erlangen-Nürnberg. 2006 folgte die Zweite Juristische Staatsprüfung in Nürnberg. Seit 2007 ist Markus Ebner Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. 2011 erfolgte eine Abordnung zum Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Seit 2013 ist Ebner wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtstheorie der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt a.M. (RiOLG Prof. Dr. Matthias Jahn). 2014 erfolgte eine weitere Abordnung zum Bundesfinanzhof in München. »Es werden nämlich nicht nur - auch bislang nicht diskutierte - Detailfragen vollumfänglich dargestellt. Es wird dabei darüber hinaus auch eine Vielzahl im Verjährungsrecht des Steuerstrafrechts bestehender Rechtsfragen aufgegriffen und erschöpfend aufgearbeitet. Insoweit wird das Werk lange fortwirken und der Aufsatz-, Lehrbuch- und Kommentarliteratur (auch dem Rezensenten) als Fundgrube und Diskussionsgrundlage dienen.« Stefan Rolletschke, in: Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht, Ausgabe 9/2017 »'Verfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht' - ein denkbar weit gefasster Titel, und dennoch legt Ebner mit seiner 2015 erschienenen Dissertationsschrift eine präzise und klar strukturierte Untersuchung vor. Die Arbeit gibt einen umfassenden Überblick zur Rechtslage der Strafverfolgungsverjährung im Steuerstrafrecht und liefert anhand bedeutsamer Hinterziehungsfallgruppen eine alle Steuerstraftatbestände erfassende Auseinandersetzung mit dem Verjährungsbeginn. Der Autor wird damit - so viel sei vorweggenommen - dem Ziel in außergewöhnlich hohem Maße gerecht, eine 'Lücke zur Schicksalsfrage der Verjährung im Steuerstrafrecht (zu) schließen' (S. 32). Das gelingt zudem mit besonderer sprachlicher Klarheit und praxisorientierter Anschaulichkeit.« Dr. Markus Rübenstahl, in: Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung, Ausgabe 2/2017

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