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(Short description)
Ist die derzeitige Ausgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung noch finanzierbar? Vor dem Hintergrund dieser Fragestellung wird im Gesundheitswesen immer wieder diskutiert, inwieweit Kosten-Nutzen-Bewertungen einzusetzen sind. Doch wie bewertet man Leben und Gesundheit? Ausgehend von der Implementierung ökonomischer Bewertungsmethodik durch
35b SGB V untersucht Laura Münkler die Grundlagen von Kosten-Nutzen-Bewertungen und Wirtschaftlichkeitsgeboten.
(Text)
Kosten-Nutzen-Bewertungen stellen vor dem Hintergrund der Finanzierbarkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein vielfach diskutiertes Mittel zur Bewältigung von Verteilungsproblemen dar. Ethische, ökonomische und rechtliche Aspekte prallen in ihnen aufeinander, denn Kosten-Nutzen-Bewertungen werfen die Frage nach der Bewertbarkeit von Leben und Gesundheit auf und adressieren das Dilemma zwischen unbegrenzten Bedürfnissen und begrenzten Mitteln. Vor diesem Hintergrund untersucht Laura Münkler den bestehenden wie auch den verfassungsrechtlich möglichen Anwendungsbereich von Kosten-Nutzen-Bewertungen. Insbesondere analysiert sie das Zusammenspiel zwischen IQWiG und GBA, die verwendete ökonomische Methodik wie auch die rechtliche Umsetzbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen und erörtert, inwieweit das Wirtschaftlichkeitskriterium ein Einfallstor für derartige Bewertungen bildet.
(Table of content)
1. EinleitungDie Diskussion um Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der GKV - Thesen zur derzeitigen Verwendung von Kosten-Nutzen-Bewertungen - Gang der Untersuchung2. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung ( 35b SGB V)Zugangs- und Preisregulierung für Arzneimittel - Prozedurale und materielle Fragen der Kosten-Nutzen-Bewertung - Rechtsfolgen der Kosten-Nutzen-Bewertungen des IQWiG - Veränderungen des Wirkungsbereichs von Wirtschaftlichkeitserwägungen (Zwischenergebnis)3. Das Wirtschaftlichkeitsgebot als Anwendungsfeld von Kosten-Nutzen-BewertungenWirtschaftlichkeit als Grundprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung - Rechtsprechungsanalyse zum Anwendungsbereich von Wirtschaftlichkeitserwägungen - Relativer oder absoluter Nutzenvorrang (Minimal- oder Maximalprinzip) - Kosten-Nutzen-Bewertungen als Umsetzung des Wirtschaftlichkeitsgebots - Präzisierung des Kriteriums »Vergleichbarkeit« des Nutzens - »Juristische« und »ökonomische« Kosten-Nutzen-Bewertungen4. Verfassungsrechtliche Grenzen des Einflusses von Kosten-Nutzen-BewertungenAusweitung der Leistungspflicht der GKV durch den »Nikolaus-Beschluss« - Weiterentwicklung der Rechtsprechung des BVerfG vom 6.12.2005 - Umsetzung dieser Rechtsprechungslinie durch die Sozialgerichte - Anwendbarkeit der Grundsätze des »Nikolaus-Beschlusses« auf Arzneimittel - Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben in 2 Abs. 1a SGB V - Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Durchführbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen5. Legitimation institutionalisierter Sachverständigenbeteiligung - Zur Übertragbarkeit von Kosten-Nutzen-Bewertungen an das IQWiG6. Kosten-Nutzen-Bewertungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung - Zusammenfassung in ThesenLiteratur- und Sachverzeichnis
(Review)
»Die Lektüre von Laura Münklers rundherum gelungener Studie ist allen zu empfehlen, die verstehen wollen, was es mit Kosten-Nutzen-Bewertungen im Gesundheitsrecht auf sich hat; welchen öffentlich-rechtlichen Anforderungen die administrative Steuerung durch Wissen genügen muss; wie innovativ die Wissenschaft vom öffentlichen Recht sein kann, wenn sie - an den drängenden Problemen der Zeit interessiert - eingreifend, vorgreifend denkt.« Prof. Dr. Stephan Rixen, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 23/2015 »Das Buch eignet sich für Ausbildungszwecke im Bereich Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften, Sozialwissenschaften und Politikwissenschaften. Auch der 'gestandene' Praktiker käme ebenfalls auf seine Kosten, in die interdisziplinäre Betrachtungsweise der 'Kosten-Nutzen-Analysen' und des 'Wirtschaftlichkeitsgebots' einzutauchen.« Olaf Jansen, in: Das Gesundheitswesen, 10/2015
