Description
(Short description)
Softwarepflegeverträge erfüllen in der Praxis für beide Vertragsparteien wichtige Funktionen, sind aufgrund des Dauerschuldcharakters allerdings nur partiell geregelt. Bezüglich auftretender rechtlicher Fragestellungen zeigt die Arbeit dogmatisch überzeugende sowie gleichzeitig praktikable Lösungen auf. Dabei werden insbesondere die Besonderheiten des Dauerschuldcharakters berücksichtigt. Die Ergebnisse lassen sich auch für andere Dauerschuldverhältnisse fruchtbar machen.
(Text)
Softwarepflegeverträge erfüllen in der Praxis für beide Vertragsparteien wichtige Funktionen, sind aufgrund des Dauerschuldcharakters allerdings nur partiell innerhalb des BGB geregelt. Ausgehend von den Charakteristika und Besonderheiten von Software zeigt der Autor auf, dass sich die Gesamtheit der Leistungen eines solchen Vertrages zwar keiner vertypen Vertragsart zuordnen lässt. Gleichwohl können sämtliche rechtliche Fragestellungen, insbesondere bezüglich der Primär- und Sekundäransprüche, mit den vorhandenen gesetzlichen Regelungen einer dogmatisch überzeugenden Lösung und gleichzeitig praktikablen Ergebnissen zugeführt werden. Neben einer Bewertung gängiger AGB zeigt der Autor Möglichkeiten auf, wie generell bei Dauerschuldverhältnissen Lösungsansätze aussehen können. Abgerundet wird die Arbeit von einem Ausblick, der sich auch mit potentiellen Regelungen für Dauerschuldverhältnisse auseinandersetzt.
Ausgezeichnet mit dem Preis zur Förderung junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der FernUniversität in Hagen 2014.
(Table of content)
A. Einleitung
B. Software als Gegenstand der Arbeit
Softwarebegriff - Charakteristika von Software - Juristische Einordnung von Software
C. Begriff der Softwarepflege
Notwendigkeit - Begriff - Zusammenfassung
D. Vorliegen eines Softwarepflegevertrages
Inhalt - Abschlusszwang - Dritte im Rahmen der Softwarepflege - Abgrenzung zur Nebenpflicht aus einem anderen Vertragsverhältnis - Abgrenzung von Softwarepflege- und Softwareüberlassungsvertrag
E. Vertragsrechtliche Grundsätze
Bedeutung der vertragsrechtlichen Einordnung - Prägende Elemente der Softwarepflege - Einordnung der Softwarepflege - Fazit
F. Primäransprüche des Softwarepflegevertrages
Ansprüche des Pflegeverpflichteten - Ansprüche des Pflegeberechtigten
G. Leistungsstörungsrecht innerhalb des Softwarepflegevertrages
Allgemeines - Sekundäransprüche des Pflegeberechtigten bis zur Vertragsbeendigung - Sekundäransprüche des Pflegeberechtigten nach Vertragsbeendigung - Sekundäransprüche des Pflegeverpflichteten
H. Beendigung des Vertrages
Kündigung des Vertrages - Rücktrittsrecht
I. Wechselwirkungen zwischen Softwareüberlassung und Softwarepflege
Allgemeine Grundsätze - Situation bei der Softwareüberlassung und Softwarepflege - Rechtliche Konsequenzen - Sonderfall: Mietrechtliche Überlassung
J. Schlussbetrachtung
Ergebnisse - Ausblick
Literatur- und Sachverzeichnis
