Description
Softwarepflegeverträge erfüllen in der Praxis für beide Vertragsparteien wichtige Funktionen, sind aufgrund des Dauerschuldcharakters allerdings nur partiell geregelt. Bezüglich auftretender rechtlicher Fragestellungen zeigt die Arbeit dogmatisch überzeugende sowie gleichzeitig praktikable Lösungen auf. Dabei werden insbesondere die Besonderheiten des Dauerschuldcharakters berücksichtigt. Die Ergebnisse lassen sich auch für andere Dauerschuldverhältnisse fruchtbar machen. Softwarepflegeverträge erfüllen in der Praxis für beide Vertragsparteien wichtige Funktionen, sind aufgrund des Dauerschuldcharakters allerdings nur partiell innerhalb des BGB geregelt. Ausgehend von den Charakteristika und Besonderheiten von Software zeigt der Autor auf, dass sich die Gesamtheit der Leistungen eines solchen Vertrages zwar keiner vertypen Vertragsart zuordnen lässt. Gleichwohl können sämtliche rechtliche Fragestellungen, insbesondere bezüglich der Primär- und Sekundäransprüche, mit den vorhandenen gesetzlichen Regelungen einer dogmatisch überzeugenden Lösung und gleichzeitig praktikablen Ergebnissen zugeführt werden. Neben einer Bewertung gängiger AGB zeigt der Autor Möglichkeiten auf, wie generell bei Dauerschuldverhältnissen Lösungsansätze aussehen können. Abgerundet wird die Arbeit von einem Ausblick, der sich auch mit potentiellen Regelungen für Dauerschuldverhältnisse auseinandersetzt.Ausgezeichnet mit dem Preis zur Förderung junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der FernUniversität in Hagen 2014. A. EinleitungB. Software als Gegenstand der ArbeitSoftwarebegriff - Charakteristika von Software - Juristische Einordnung von SoftwareC. Begriff der SoftwarepflegeNotwendigkeit - Begriff - ZusammenfassungD. Vorliegen eines SoftwarepflegevertragesInhalt - Abschlusszwang - Dritte im Rahmen der Softwarepflege - Abgrenzung zur Nebenpflicht aus einem anderen Vertragsverhältnis - Abgrenzung von Softwarepflege- und SoftwareüberlassungsvertragE. Vertragsrechtliche GrundsätzeBedeutung der vertragsrechtlichen Einordnung - Prägende Elemente der Softwarepflege - Einordnung der Softwarepflege - FazitF. Primäransprüche des SoftwarepflegevertragesAnsprüche des Pflegeverpflichteten - Ansprüche des PflegeberechtigtenG. Leistungsstörungsrecht innerhalb des SoftwarepflegevertragesAllgemeines - Sekundäransprüche des Pflegeberechtigten bis zur Vertragsbeendigung - Sekundäransprüche des Pflegeberechtigten nach Vertragsbeendigung - Sekundäransprüche des PflegeverpflichtetenH. Beendigung des VertragesKündigung des Vertrages - RücktrittsrechtI. Wechselwirkungen zwischen Softwareüberlassung und SoftwarepflegeAllgemeine Grundsätze - Situation bei der Softwareüberlassung und Softwarepflege - Rechtliche Konsequenzen - Sonderfall: Mietrechtliche ÜberlassungJ. SchlussbetrachtungErgebnisse - AusblickLiteratur- und Sachverzeichnis Kilian Servais, geb. 1982, hat im Jahr 2007 das Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum mit dem 1. Staatsexamen abgeschlossen. Das Referendariat leiste er im Anschluss am Landgericht Bochum ab, welches mit dem Erwerb des 2. Staatsexamen im Jahre 2010 endete. Im gleichen Jahr nahm er als Richter im Bezirk des OLG Hamm seinen Dienst auf und ist, nach Stationen an den Landgerichten Dortmund und Essen sowie dem Amtsgericht Dülmen, nunmehr am Landgericht Bochum planmäßig auf Lebenszeit angestellter Richter. Parallel schloss er im Jahr 2012 einen LL.M. Studiengang ab. Für die Masterarbeit zum Thema »Richterliche Billigkeitskontrolle von Energiepreisen nach 315 II BGB - eine kritische Bestandsaufnahme« erhielt er eine Auszeichnung für die beste Arbeit durch die verleihende Universität. Gleiches gilt für die Dissertation »Der Softwarepflegevertrag«, die ebenfalls als beste Arbeit ausgezeichnet wurde. "In Bezug auf die Themenbereiche, die im Buch erörtert werden, ist das juristische Schrifttum sorgfältig belegt und ausgewertet. Neben den hier erwähnten Themen werden viele weitere Fragestellungen erörtert. Ein sehr ausführliches Inhaltsverzeichnis und ein kurzes Stichwortverzeichnis ermöglichen, LIteratur und weiterführende Überlegungen zu vielen Fragen des Softwarepflegevertrages zu finden." RA Prof. Dr. Michael Bartsch, in: Computer und Recht, 8/2015
