Description
(Short description)
Der Autor untersucht die Vereinbarkeit der "Euro-Rettungsmaßnahmen" mit geltendem EU-Recht und erörtert dabei zunächst die Natur der Euro-Krise anhand ökonomischer Grundlagen. Bei der anschließenden rechtlichen Analyse widmet sich der Autor insbesondere der seitens der EU, der Mitgliedstaaten sowie der EZB gewährten Finanzhilfen und entwickelt hinsichtlich letzterer eine Methode, um den Zielkonflikt zwischen Geldpolitik und monetärer Haushaltsfinanzierung rechtlich überprüfbar zu machen.
(Text)
Konstantin Nitze nimmt die unter dem Begriff "Euro-Krise" seit 2010 kontrovers diskutierten Ereignisse zum Anlass, die Vereinbarkeit von finanziellen Hilfen an Mitgliedstaaten des Euroraums mit dem geltenden EU-Recht zu untersuchen. Nach einer zusammenfassenden Darstellung der gewährten und vorgeschlagenen Finanzhilfen geht der Autor zunächst der Frage nach, um welche Art Krise es sich bei der Euro-Krise handelt. Dabei setzt er sich mit den ökonomischen Grundlagen von Währungs-, Schulden-, Banken- sowie makroökonomischen Krisen auseinander und wendet die gewonnenen Erkenntnisse auf die Euro-Krise an. Im Anschluss erörtert er eine Vielzahl rechtlicher Fragestellungen. Im Mittelpunkt stehen hierbei die Vereinbarkeit der durch die Mitgliedstaaten gewährten Hilfen mit Art. 125 I und 136 III AEUV, der seitens der EU zur Verfügung gestellten Kredite mit Art. 122 II AEUV und dem EU-Haushaltsrecht sowie der von der EZB eingeräumten Unterstützung mit Art. 123 I, 124, 125 I, 127 I und 130 AEUV. Hinsichtlich der EZB-Maßnahmen werden insbesondere deren geldpolitische Bedeutung sowie deren mögliche Gefahr einer monetären Haushaltsfinanzierung erforscht. Dabei entwickelt der Autor eine Methode, diesen Zielkonflikt innerhalb des Art. 123 I AEUV künftig rechtlich fassbar und überprüfbar zu machen.
(Table of content)
A. Einleitung
B. Die Krise im Euroraum als Anlass für finanzielle Hilfen an Mitgliedstaaten
Die finanziellen Hilfen - Ökonomische Einordnung der Euro-Krise
C. Die Unionsrechtmäßigkeit der finanziellen Hilfen an Mitgliedstaaten
Die Finanzhilfen der Union und der Mitgliedstaaten - Die Finanzhilfen der EZB - Finanzhilfen der griechischen Zentralbank - Die Finanzhilfen des IWF - Die Rechtmäßigkeit von Eurobonds - Die Rechtmäßigkeit eines Schuldentilgungspaktes - Die Rechtmäßigkeit eines Europäischen Währungsfonds
D. Fazit
Quellenverzeichnis
Sachverzeichnis
(Review)
"Insgesamt liefert seine Analyse somit eine sehr differenzierte rechtliche Bewertung der vielzähligen finanziellen Stützungsmaßnahmen im Zuge der bisherigen Krise." Dr. Henrik Scheller, in: Portal für Politikwissenschaft, online veröffentlicht 19.05.2016
