Description
(Short description)
Die Europäische Union unterstützt Projekte aus ganz unterschiedlichen Bereichen durch Subventionen oder Fördermittel. Diese Politik sieht sich immer wieder Fällen von Missbrauch ausgesetzt. Um diesen entgegenzuwirken, wurde im Vertrag von Lissabon die Möglichkeit geschaffen, eine Europäische Staatsanwaltschaft zu errichten. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern eine Europäische Staatsanwaltschaft einen Mehrwert für die Strafverfolgung ergeben würde. Zudem entwickelt die Verfasserin ein Konzept für die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft, das zu einer tatsächlich funktionierenden Institution beitragen soll.
(Text)
Die Europäische Union unterstützt Projekte aus ganz unterschiedlichen Bereichen insbesondere durch Subventionen oder Fördermittel. Diese Politik sieht sich immer wieder Fällen von Missbrauch ausgesetzt, die für den Unionshaushalt jährlich Schäden in bis zu dreistelliger Millionenhöhe verursachen. Die Verfolgung solcher Straftaten durch die hierfür bislang zuständigen Mitgliedstaaten ist mit Schwierigkeiten behaftet und verläuft zum Teil schleppend. Manche Täter werden auch gar nicht zur Rechenschaft gezogen.
Um dem entgegenzuwirken, wurde im Vertrag von Lissabon erstmals die Möglichkeit eröffnet, eine Europäische Staatsanwaltschaft zu errichten, die für die Strafverfolgung dieser Taten innerhalb der EU zuständig sein soll. Aufgrund des geltenden Subsidiaritätsprinzips darf von dieser Kompetenz jedoch nur Gebrauch gemacht werden, wenn die Mitgliedstaaten zu einer Strafverfolgung selbst nicht ausreichend in der Lage sind und auf Unionsebene bessere Ergebnisse erzielt werden können.
Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern eine Europäische Staatsanwaltschaft einen Mehrwert für die Strafverfolgung ergeben würde. Zudem entwickelt die Verfasserin ein Konzept für die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft, das zu einer tatsächlich funktionierenden Institution beitragen soll.
(Table of content)
Teil 1: Einleitung
Forschungsgegenstand - Forschungsziele - Gang der Untersuchung
Teil 2: System zum Schutz der finanziellen Interessen der EU
Problemlage - Bestehende Regelungen und Institutionen - Probleme beim Schutz der finanziellen Interessen der EU - Zusammenfassung
Teil 3: Wege zur Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft
Geschichtliche Entwicklung - Errichtung nach Art. 86 AEUV - Besonderheiten und Optionen bei der Errichtung nach Art. 86 AEUV - Ergebnis
Teil 4: Errichtung und Ausgestaltung einer Europäischen Staatsanwaltschaft
Anforderungen von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip - Zuständigkeit für Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen - Rechtsstellung und Struktur - Verfahren - Rolle des Gerichtshofs der Europäischen Union - Verhältnis zu bereits existierenden Akteuren
Teil 5: Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
(Review)
"Rheinbays Resultate unterscheiden sich dabei in wesentlichen Punkten vom Kommissionsentwurf, was die aktuelle Diskussion in erheblichem Maß befruchten dürfte. [...] Den beschriebenen Zwang zu einer ganzheitlichen Lösung zu verdeutlichen, bildet das großen Verdienst von Rheinbays Untersuchung. Ihrem Buch ist deshalb zu wünschen, dass es zur Pflichtlektüre all derjenigen wird, die an der Diskussion um die EuStA aktiv oder sie interessiert beobachtend teilnehmen." Prof. Dr. Michael Heghmanns, in: Goltdammer's Archiv für Strafrecht, 1/2015
