Description
(Short description)
Der Denkmalschutz ist eine öffentliche Aufgabe und von besonderer Bedeutung für das Gemeinwohl. Welche Möglichkeiten hat aber der Denkmalinhaber, wenn die öffentliche Aufgabe von hoheitlicher Seite nicht wahrgenommen wird bzw. eine Beeinträchtigung des Denkmals nicht erkannt wird?Die Dissertation setzt sich mit der Frage auseinander, ob und, wenn ja, wann eine Klagebefugnis zum Schutz eines Kulturdenkmals allein aus dem Denkmalschutzrecht besteht sowie welche Voraussetzungen ein solches Abwehrrecht hat.
(Text)
Der Denkmalschutz ist eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang, insofern handelt es sich um eine öffentliche Aufgabe. Diese öffentliche Aufgabe kann jedoch auch im privaten Interesse verfolgt werden. Gegenstand der Untersuchung ist das Bestehen und die Reichweite eines Rechts von Eigentümern eines Denkmals oder sonstiger Berechtigter aus dem jeweiligen Landesdenkmalrecht, um sich gegen Beeinträchtigungen ihres Denkmals durch nachbarliche Vorhaben oder sonstige Eingriffe wenden zu können. Die Fragestellung betrifft somit ein subjektives, öffentlich-rechtliches Abwehrrecht.Die Arbeit führt zunächst für ein allgemeines Verständnis der Begrifflichkeiten, der Aufgaben und Folgen des Denkmalschutzes in die gesetzlichen Grundlagen des Denkmalrechts ein und erörtert in einem Exkurs den internationalen Denkmalschutz. Des Weiteren werden die historische verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung und ihr zwischenzeitlich erfolgter Wandel sowie die für ein solches Abwehrrecht maßgeblichen Grundrechte dargestellt. Hierauf basierend erfolgt die Untersuchung des Bestehens eines drittschützenden Rechts aus dem Denkmalschutzrecht und dessen Voraussetzungen, wofür exemplarisch vier Landesdenkmalschutzgesetze herangezogen werden.
(Table of content)
A. EinleitungB. Einführung in das DenkmalrechtBegrifflichkeiten - Aufgabe des Denkmalschutzes - Systeme des Denkmalschutzes - Folgen des Denkmalschutzes - Exkurs: Internationaler DenkmalschutzC. Untersuchung des Drittschutzes aus dem DenkmalschutzAllgemeine Grundsätze zur Klagebefugnis - Darstellung der Argumentationen der Verwaltungsgerichte und der Ansichten der Literatur zum Drittschutz im Denkmalrecht vor dem Bundesverwaltungsgerichtsurteil vom 21. April 2009 - 4 C 3/08 - Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. April 2009 - 4 C 3/08 - Darstellung der Argumentationen der Verwaltungsgerichte und der Ansichten der Literatur zum Drittschutz im Denkmalrecht nach dem Bundesverwaltungsgerichtsurteil vom 21. April 2009 - 4 C 3/08 - Grundsätze zur Eigentumsgarantie gemäß Art. 14 GG - Grundsätze zur Rechtsschutzgarantie gemäß Art. 19 Abs. 4 GG - Bedeutung des 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB im Rahmen des Drittschutzes aus dem Denkmalrecht - Drittschützende Wirkung des DenkmalrechtsD. ZusammenfassungAlte Rechtspraxis und maßgebliches Urteil des BVerwGs vom 21. April 2009 - Drittschutz aus dem Denkmalschutzrecht - Ergebnis: Bestehen eines subjektiven Rechts zur Geltendmachung von denkmalrechtlichem Umgebungsschutz unabhängig von baurechtlichen NormenLiteratur- und Sachwortverzeichnis
