Description
(Short description)
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat im Jahr 2011 seine Arbeit aufgenommen. In Brüssel und in den weltweit eingerichteten Delegationen unterstützt er den Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik seitdem bei der Erfüllung seines Auftrags. Franziska Kruse geht in ihrer Untersuchung der Frage nach, über welche Kompetenzen der neu geschaffene Dienst verfügt und welche Veränderungen seine Gründung in der institutionellen Architektur des auswärtigen EU-Handelns hervorgerufen hat.
(Text)
Lange vor seiner Errichtung war der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) zum Zankapfel der EU-Organe und der Mitgliedstaaten geworden. Franziska Kruse geht der Frage nach, welche Veränderungen die Gründung des EAD in der institutionellen Architektur des auswärtigen EU-Handelns hervorgerufen haben. Analysiert werden neben der Entstehung und der Fortentwicklung diplomatischer Strukturen auf EU-Ebene vor allem Umfang und Reichweite der Kompetenzen des EAD. Die Untersuchung zeigt, dass die Zuständigkeiten und Befugnisse des EAD mit denen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik korrespondieren, dem er wei sungsabhängig unterstellt ist. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass mit dem EAD eine Einrichtung geschaffen wurde, die den Anspruch erheben kann, einen "diplomatischen Dienst" der EU darzustellen, auch wenn sich vor allem seine Organisation derzeit noch als defizitär erweist.
(Table of content)
Einleitung
1. Teil: Grundlagen nationalen außenpolitischen und auswärtigen Handelns
2. Teil: Vergleich mit der Kompetenz zur Außenvertretung »klassischer« internationaler Organisationen
Die Welthandelsorganisation - Der Europarat - Resümee zu den Außenvertretungskompetenzen »klassischer« internationaler Organisationen
3. Teil: Entwicklung der »europäischen Außenpolitik«: Überblick über die Geschichte des auswärtigen Handelns der Europäischen Union
Die Entstehung einer »europäischen Außenpolitik« - Institutionelle Fortentwicklung
4. Teil: Das auswärtige Handeln der Europäischen Union
Ausgangslage - Konventsarbeiten für den Verfassungsvertrag - Systematik der Vorschriften über das auswärtige Handeln der Union - Grundsätze des auswärtigen Handelns - Ziele des auswärtigen Handelns - Kompetenzordnung im Bereich des auswärtigen Handelns - Vertragsschlusskompetenz der EU und Vertragsschlussverfahren - Institutionelle Architektur des auswärtigen EU-Handelns nach der Vertragsreform von Lissabon
5. Teil: Der Europäische Auswärtige Dienst
Leitgedanken einer reformierten »EU-Außenpolitik« - Der Europäische Auswärtige Dienst: Von der Idee zur Verwirklichung - Rechtsgrundlagen - Institutionelle Einbindung des Europäischen Auswärtigen Dienstes - Aufgaben und Kompetenzen - Arbeitssprache - Personal - Budgetautonomie und Haushaltskontrolle - Bericht und Überprüfung - Kontrolle des Europäischen Auswärtigen Dienstes - Zwischenfazit
6. Teil: Der Europäische Auswärtige Dienst und das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland
Allgemeine Bedeutung für die nationalen diplomatischen Dienste - Auswirkungen für den Auswärtigen Dienst der Bundesrepublik
7. Teil: Fazit: Errungenschaften und Defizite der reformierten EU-Außenvertretung unter besonderer Berücksichtigung des Europäischen Auswärtigen Dienstes
Zusammenfassende Thesen
Anhang
Literatur-, Personen- und Sachverzeichnis
(Review)
"Die Gründe, warum das so ist und aller Voraussicht nach auch auf absehbare Zeit so bleiben wird, können der ebenso überzeugenden wie anregenden Arbeit von Franziska Kruse entnommen werden, die damit nicht nur einen Beitrag zum Europarecht, sondern auch zur Institutionengeschichte und zur Integrationspolitik geleistet hat." Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 19/2014
