Description
(Short description)
Mit dem Werk werden die Ansprüche der am Zahlungsvorgang Beteiligten auf Erstattung, Durchführung und Schadensersatz untersucht: Anhand des zeitlichen Ablaufs eines Zahlungsvorgangs von der auslösenden Handlung bis zu den Möglichkeiten zur Rückgängigmachung werden die gegenseitigen Ansprüche und Gestaltungsrechte untersucht. Insbesondere werden die Widerrufsmöglichkeiten - auch für SEPA-Lastschriften - sowie die beweisrechtlichen Fragen in Missbrauchsfällen erörtert.
(Text)
Mit dem Werk werden die Ansprüche der am Zahlungsvorgang Beteiligten auf Erstattung, Durchführung und Schadensersatz untersucht: Eingeleitet wird mit den Hintergründen der unionsweit vollharmonisierten Neuregelung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs. Hierzu werden die politischen Ziele, der Anwendungsbereich und die Grundstruktur der Richtlinie erläutert, die verschiedene zeitliche Phasen eines Zahlungsvorgangs zur Folge hat. Im Rahmen der "Mitteilungsphase" wird die zahlungsauslösende Kommunikation mit den Zahlungsdienstleistern untersucht, um die Wirksamkeitsvoraussetzungen und Widerrufsmöglichkeiten zu erörtern. Die anschließende "Autorisierungsphase" rückt die Erstattungsansprüche der Zahlungsdienstleister nach durchgeführten Transaktionen in den Mittelpunkt. Hier werden insbesondere beweisrechtliche Fragen zur Autorisierung sowie die Besonderheiten bei Lastschriften diskutiert. In der "Ausführungsphase" werden die einzelnen inhaltlichen Pflichten der Zahlungsdienstleister sowie die Ansprüche bei Leistungsstörungen erläutert, ehe sich die "Rückabwicklungsphase" mit dem praxisrelevanten
675x BGB beschäftigt, der besonders für Lastschriften eine Rückerstattung des Zahlungsbetrags ermöglicht. Ausführungen zu allgemeinen Haftungseinschränkungen schließen die Bearbeitung ab.
(Table of content)
A. Einführung
B. Vorfragen
I. Intentionen der ZD-RiL: Rechtspolitische Ausgangssituation - Mit der ZD-RiL beabsichtigte Änderungen - Fazit
II. Anwendbarkeit der Neuregelung: Erfasste Dienstleistungen und Ausnahmen: 1 Abs. 2 Nr. 1 ZAG: Ein- oder Auszahlungsgeschäft - 1 Abs. 2 Nr. 2 ZAG: Zahlungsgeschäfte - 1 Abs. 2 Nr. 4 ZAG: Zahlungsauthentifizierungsgeschäft - 1 Abs. 2 Nr. 5 ZAG: Das digitalisierte Zahlungsgeschäft - 1 Abs. 2 Nr. 6: Finanztransfergeschäft - Verhältnis der einzelnen Varianten des 1 Abs. 2 ZAG zueinander - 675c Abs. 2 BGB: Elektronisches Geld - Weitere Bereichsausnahmen des 1 Abs. 10 ZAG
III: Struktur der Neuregelung: Grundgerüst der Neuregelung im BGB - Konsequenz der neuen Struktur: Verschiedene Phasen eines Zahlungsvorgangs - Beteiligte an einem Zahlungsvorgang - Trennung der Rechtsverhältnisse
C. Untersuchung der einzelnen Phasen
I. Mitteilungsphase
II. Autorisierungsphase
III. Ausführungsphase
IV. Rückabwicklungsphase: 675x BGB
V. Allgemeine Haftungseinschränkungen
D. Schluss
I. Zusammenfassung der wichtigsten Thesen: Ziel der Neuregelung - Grundstruktur der Neuregelung - »Erteilen eines Zahlungsauftrags« und »Auslösen eines Zahlungsvorgangs« - Beweiserleichterung für Zugang - Ausschlusswirkung der Widerrufsregelung - Unterrichtspflicht bei Ablehnung - Anscheinsbeweis für die Autorisierung - Schadensersatz bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen - Einzugsermächtigungsverfahren - Kundenkennung nach 675r BGB - Erstattung bei verspäteter Ausführung - 675x
II. Bewertung der Neuregelung
Literatur- und Sachverzeichnis
