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Description
(Short description)
Das Werk befasst sich mit Tatbestand und Rechtsfolgen von Leistungsstörungen, die beim Einbringen von Sacheinlagen im Recht der GmbH auftreten. Sie werfen deshalb Schwierigkeiten auf, weil das Leistungsstörungsrecht des BGB nicht auf die gesellschaftsrechtlichen Besonderheiten zugeschnitten ist. Nach einem allgemeinen Teil befasst sich der Autor mit den einzelnen Leistungsstörungen. Geprägt ist die Arbeit von den Wechselwirkungen zwischen gesellschafts- und schuldrechtlichen Wertungen.
(Text)
Das Auftreten von Leistungsstörungen bei der Leistung von Sacheinlagen ist ein kontrovers diskutiertes Problem des Kapitalgesellschaftsrechts. Neue Aktualität hat das kapitalgesellschaftsrechtlich wie schuldrechtlich geprägte Problemfeld dadurch erfahren, dass in den letzten Jahren beide Regelungsmaterien Gegenstand von Reformen waren. Die Untersuchung benennt zunächst Regelungen und Wertungen des GmbHG, die dabei helfen, ein System zur Bewältigung von Leistungsstörungen bei der Sachkapitalaufbringung zu entwickeln. Im Anschluss werden Tatbestand und Rechtsfolgen der Leistungsstörungen erarbeitet. Dabei erweisen sich zahlreiche Vorschriften des Schuldrechts als anwendbar. Diese entfalten Wechselwirkungen mit gesellschaftsrechtlichen Vorschriften. Der für den Einleger oft als ungünstig eingeordnete Rückgriff auf Kaufrecht kann diesen wegen des Rechts zur zweiten Andienung letztlich sogar begünstigen.
(Table of content)
Einleitung
Problemstellung - Gang der Untersuchung und Eingrenzung der Thematik
1. Teil: Entstehen und Inhalt der Einlagepflicht
Das Entstehen der Einlagepflicht bei der Gründung einer GmbH - Das Entstehen der Einlagepflicht beim Erwerb neuer Anteile im Rahmen einer Kapitalerhöhung - Der Inhalt der Einlagepflicht - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
2. Teil: Die Schlechtleistung
Der Begriff der Schlechtleistung und die Rechtsfolgen nach der Eintragung - Die Rechtsfolgen der Schlechtleistung vor der Eintragung
3. Teil: Unmöglichkeit des Erbringens der Sacheinlage
Der Tatbestand der Unmöglichkeit - Auswirkungen der Unmöglichkeit auf den Sachleistungsanspruch - Rechtsfolgen der Unmöglichkeit im Übrigen
4. Teil: Die Leistungsverzögerung
Die Vorgaben des GmbHG - Die Reaktionsmöglichkeiten der GmbH auf die verzögerte Sachleistung
Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Stichwortregister
(Author portrait)
Philipp Mohren studierte Rechtswissenschaften an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Dort war er nach der Ersten Juristischen Staatsprüfung für drei Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Jens Ekkenga tätig. Nach seinem Referendariat bei dem Landgericht Gießen mit einer Wahlstation an einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln legte er die Zweite Juristische Staatsprüfung ab. Seit Oktober 2012 ist er als Richter im Bezirk des Landgerichts Aachen tätig.