Description
(Short description)
Mit der Lüth-Entscheidung des BVerfG (1958) hat das deutsche Recht einen ersten Höhepunkt der Konstitutionalisierung erfahren. Die Kritik an dieser Interpretation der Verfassung als Wertordnung ist seitdem nicht abgerissen. Die Autorin versucht, den Streit über eine extensive oder eine restriktive Theorie der Verfassung anhand der Arbeiten von R. Alexy und E.-W. Böckenförde als Diskurs zu rekonstruieren, um eine Vorverständigung über eine verfassungsgemäße Verfassungstheorie zu erzielen.
(Text)
Mit der Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat das deutsche Recht einen ersten Höhepunkt der Konstitutionalisierung erfahren. Die Kritik an dieser Interpretation der Verfassung als Werteordnung ist seitdem nicht abgerissen. Birgit Reese versucht, den Streit über eine extensive oder restriktive Theorie der Verfassung als Diskurs anhand der Prinzipientheorie R. Alexys und der Rahmenordnungstheorie E.-W. Böckenfördes zu rekonstruieren. Dabei offenbaren die so unterschiedlichen verfassungstheoretischen Denktypen überraschende Argumentationsstrukturen, die das Recht gleichermaßen für außerrechtliche Einflüsse öffnen. Die Autorin zeigt, wie moralische Vorverständnisse und machtgestützte Argumente in den juristischen Diskurs eindringen und damit beide Theorien als juristisch geltende Verfassungstheorien Überzeugungskraft einbüßen. Als konstruktive Alternative schlägt sie ein verfassungsimmanentes Werteordnungsdenken vor.
(Table of content)
Einleitung
1. Teil: Zur Werteordnungsrechtsprechung des BVerfG
Grundzüge der Werteordnung - Probleme der Werteordnung
2. Teil: Die Verfassung als Werteordnung am Beispiel Robert Alexys Prinzipientheorie
Das Werteordnungsdenken als Prinzipiendenken - Das Prinzipiendenken als Denken von der Moral her
3. Teil: Die Verfassung als Rahmenordnung am Beispiel Ernst-Wolfgang Böckenfördes Rahmenordnungstheorie
Annäherungen an die Rahmenordnungstheorie - Der konzeptionelle Gehalt der Rahmenordnungstheorie - Das Rahmenordnungsdenken als Regeldenken - Das Regeldenken als Denken vom Staat her
4. Teil: Rahmenordnung versus Werteordnung
Argumentationsrahmen - Denken von der Verfassung her
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
(Review)
"[...] eine außerordentlich gelungene Darstellung und Kritik der verfassungs- und rechtstheoretischen Arbeiten Alexys und Böckenförde [...]." Dr. Frank Schale, auf: Portal für Politikwissenschaft, online 19.09.2013
(Author portrait)
Birgit Reese, geb. 1972 in Celle, studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und an der Universiteit van Amsterdam. Sie absolvierte das Referendariat am Kammergericht Berlin und begann danach ihre Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Hans-Joachim Schütz an der Juristischen Fakultät der Universität Rostock. Mit der vorliegenden Arbeit wurde sie 2011 promoviert und ist seitdem Habilitandin an der Universität Rostock.
