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Description
(Text)
Banken betrachten Darlehen zunehmend als fungible Finanzprodukte, die sie an Sekundärmärkten handeln und deren Regeln unterwerfen. Damit erschüttern sie die Vertrauensbeziehung zu ihren Kunden, für die das Bankgeheimnis entscheidend ist. Zugleich verschärfen sie den Diskurs über regulierungsbedürftige Finanzaktivitäten, waren Darlehensveräußerungen doch eine Hauptursache für die aktuelle Finanzmarktkrise.
Der Autor untersucht die rechtlichen Fragen und Probleme der Verkehrsfähigkeit von Darlehensforderungen sowie der Kontinuität des Vertragsverhältnisses, wobei er auch ökonomische und verhaltenspsychologische Aspekte einbezieht. Er spricht sich für die Aufnahme des Darlehenserwerbs in den aufsichtsrechtlichen Nexus aus und unterbreitet einen Formularentwurf, mittels dessen bei einer Darlehensveräußerung das vertragliche Äquivalenzverhältnis und die informationelle Selbstbestimmung gewahrt bleiben.
(Table of content)
1. Einleitung
2. Der Sekundärmarkt für Darlehen
Grundlagen - Markt - Motive und Interessenlage - Transaktionsstrukturen und rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten
3. Die Reform des Darlehensrechts zum erweiterten Schutz von Kreditnehmern 2008
Formularmäßige Übernahmen von Darlehensverträgen - Transparenzregeln - Kündigungsschutz bei Immobiliardarlehen - Kreditsicherungs- und Zwangsvollstreckungsrecht - Unternehmenskredite
4. Die Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung im Jahre 2008
Interventionen des Staates als Lender of last Resort - Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Stabilisierung des Finanzmarktes
5. Darlehensveräußerungen und die Geheimhaltungspflichten des Kreditgewerbes
Verletzung der Geheimhaltungspflichten bei einer Darlehensveräußerung - Rechtfertigt die Abtretung von Darlehensforderungen eine Beschneidung der Geheimhaltungspflichten? - Geheimhaltungspflichten bei Abspaltung und Ausgliederung - Ökonomische Erwägungen
6. Abtretungsverbote und Übertragungsverbote
Abtretungsverbote aufgrund kreditaufsichtsrechtlicher Schutzvorschriften - Abtretungsverbot für Darlehensforderungen wegen Verletzung der Geheimhaltungspflichten - Schutz vor einem Wechsel des Sicherungsnehmers bei Immobiliardarlehen - Darlehensübertragungen bei Abspaltung und Ausgliederung -Ökonomische Erwägungen
7. Rechte des Darlehensnehmers wegen Verletzung der Geheimhaltungspflichten
Unterlassungsanspruch - Schadensersatzanspruch - Sonderkündigungsrecht - Besonderheiten in Abspaltung und Ausgliederung
8. Wahrung der wirtschaftlichen Selbstbestimmung und des vertraglichen Äquivalenzverhältnisses
Determinanten des Kreditzinses - Die Veräußerbarkeit als Konditionenbestandteil des Darlehens - Unzulässigkeit bonitätsabhängiger Zinsänderungsklauseln bei Summierung mit Veräußerbarkeit der Darlehen - Instrumente des Darlehensnehmers zur Verhinderung des Gläubigerwechsels und des Datenflusses
9. Formularmäßige Regelung der Darlehensveräußerung
Fazit
Anhang A-D
Literatur- und Sachverzeichnis
(Author portrait)
Urs Benedikt Lendermann ist seit 2010 bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA im Geschäftsbereich Banken tätig. Dort befasst er sich schwerpunktmäßig mit der Regulierung systemrelevanter Banken im Rahmen der Umsetzung internationaler Standards. Zuvor war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches Recht an der Universität Lausanne und wurde Ende 2011 an der Universität Zürich zum Dr. jur. promoviert. Nach einer Ausbildung zum Bankkaufmann studierte er Rechtswissenschaften in Münster, Lausanne und Köln. Die erste juristische Staatsprüfung legte er 2004 in Köln ab, die zweite 2006 in Koblenz.
