Description
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind für den Erfolg eines Unternehmens von zunehmender Bedeutung. Gleichzeitig wächst die Gefahr ihrer Offenlegung, einerseits durch den technischen Fortschritt, andererseits durch vom Gesetzgeber neu geschaffene Informationsmöglichkeiten des Einzelnen. Vor diesem Hintergrund ist es angezeigt, den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in der heutigen "Informationsgesellschaft" zu analysieren und zu strukturieren. Diese Arbeit soll hierzu einen Beitrag leisten. Gegenstand der Arbeit ist die Gegenüberstellung des Schutzguts "Betriebs- und Geschäftsgeheimnis" mit drei strukturell unterschiedlichen öffentlich-rechtlichen Informationsansprüchen, bei deren Geltendmachung es naturgemäß zu Konflikten mit Geheimhaltungsinteressen kommen kann. Die einzelnen Informationsansprüche werden analysiert und einander vergleichend gegenübergestellt. Anschließend erfolgt eine Beleuchtung möglicher Inhalte von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, aus der Schlussfolgerungen hinsichtlich der Schutzintensität einzelner Informationen gezogen werden. Aus dem Zusammenhang von Schutzniveau und Anspruchsart wird ein Schutzstufenmodell für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse entwickelt, das von einer Stufe, auf der kein Schutz gewährt wird, bis zu einem weitgehend absoluten Schutz reicht. Dieses Stufenmodell soll - ähnlich wie andere der Rechtsdogmatik bekannte Stufenlehren - der Vorstrukturierung und Vorjustierung des Abwägungsprozesses im Einzelfall dienen. A. Einleitung
Entwicklungen in der »Informationsgesellschaft« - Gegenstand der Arbeit und Fragestellung - Bisherige Behandlung in der Literatur - Gang der Darstellung
B. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und die verschiedenen Informationsansprüche
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse - Das parlamentarische Fragerecht - Der presserechtliche Auskunftsanspruch - Der Informationszugangsanspruch nach dem IFG
C. Analyse der Intensität des Schutzes von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in Abhängigkeit zum Informationsanspruch und Entwurf eines Schutzstufenmodells
Vergleich der Informationsansprüche - Ausgleich zwischen den Informationsansprüchen und Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen: Eine Rechtsprechungsanalyse - Kategorisierung nach Geheimnisinhalten - Entwurf eines Schutzstufenmodells
D. Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis Dr. Clemens Helbach, Jahrgang 1982, studierte von 2002 bis 2008 Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn, Köln und Barcelona. Nach dem 1. Staatsexamen arbeitete er zunächst als juristischer Mitarbeiter in einer internationalen Kanzlei in Köln, bevor er im Jahr 2009 eine Stelle als Wissenschaftliche Hilfskraft am Kirchenrechtlichen Institut der Universität Bonn, Lehrstuhl Prof. Waldhoff, antrat. Im Zeitraum zwischen 2008 und 2010 widmete er sich seiner Dissertation. Seit Oktober 2010 ist er Referendar mit der Stammdienststelle LG Bonn.
