Description
(Short description)
Die Föderalismusreform von 2006 ist zur wohl bedeutendsten Reform der Gesetzgebungszuständigkeiten geworden. Bestehende Unklarheiten zu erörtern und Lösungswege für ungeklärte Fragen vorzustellen, ist Anliegen der Beiträge des Sammelbandes. Diese sind hervorgegangen aus Vorträgen, die am 28. und 29. Juni 2012 in Dresden im Rahmen einer kompetenzrechtlichen Fachtagung gehalten und diskutiert wurden. Inhaltlich spannte diese Tagung den Bogen von den gegenwärtigen Rahmenbedingungen der grundgesetzlichen Kompetenzordnung bis zu deren Charakteristika und von den veränderten Kompetenzmaterien bis zu den kompetenzrechtlichen Übergangsbestimmungen.
(Text)
Die Föderalismusreform von 2006 ist aufgrund der durch sie vorgenommenen Neujustierung des Kompetenzrechts zur umfassendsten Verfassungsreform in der Geschichte des Grundgesetzes geworden. Bestehende Unklarheiten zu erörtern und Lösungswege für ungeklärte Fragen vorzustellen, ist Anliegen der Beiträge des Sammelbandes. Diese sind hervorgegangen aus Vorträgen, die am 28. und 29. Juni 2012 in Dresden im Rahmen einer kompetenzrechtlichen Fachtagung gehalten und diskutiert wurden. Inhaltlich spannte diese Tagung den Bogen von den gegenwärtigen Rahmenbedingungen der grundgesetzlichen Kompetenzordnung bis zu deren Charakteristika und von den durch die Föderalismusreform veränderten Kompetenzmaterien bis zu den kompetenzrechtlichen Übergangsbestimmungen. Gegenstand der Betrachtung waren sowohl strukturelle Änderungen als auch detailbezogene kompetenzrechtliche Modifikationen, wie etwa Abgrenzungsfragen, die durch die Zuweisung von Teilen bislang einheitlicher Kompetenzmaterien an die Länder entstehen.
(Table of content)
Teil A: Zwischen Entflechtung und Europäisierung - Zu den gegenwärtigen Rahmenbedingungen für die Fortentwicklung der grundgesetzlichen KompetenzordnungJochen RozekHintergründe, Motive und Ziele der Föderalismusreform von 2006Rupert StettnerAuswirkungen der Europäisierung der Rechtsetzung auf die nationalen GesetzgebungskompetenzenTeil B: Die Charakteristika der grundgesetzlichen Kompetenzordnung nach der Föderalismusreform von 2006Markus HeintzenDie Charakteristika der Ländergesetzgebung und der ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes nach der FöderalismusreformChristoph DegenhartDie Charakteristika der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes nach der FöderalismusreformTeil C: Die grundgesetzlichen Kompetenzzuweisungen nach der Föderalismusreform von 2006 im DetailPeter M. Huber und Arnd UhleDie Sachbereiche der Landesgesetzgebung nach der Föderalismusreform. Anmerkungen zur Verfassungsreform von 2006 und zu neueren Entwicklungen im Recht der Gesetzgebungsbefugnisse der LänderStefan OeterDie von der Föderalismusreform tangierten Sachbereiche der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz im EinzelnenArnd UhleDie Sachbereiche der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes nach der Föderalismusreform. Anmerkungen zur Verfassungsreform von 2006 und zu neueren Entwicklungen im Recht der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des BundesTeil D: Die Regelungen des KompetenzübergangsChristian SeilerDie Freigabe von Bundesrecht zur landesrechtlichen ErsetzungHeinrich A. WolffDie kompetenzrechtlichen ÜbergangsbestimmungenAutorenverzeichnis