Description
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Die vorliegende Publikation entstand anlässlich des 65. Geburtstages von Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine, Professor für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht, an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (O.), ferner Direktor am Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus. Die Beiträge dokumentieren und reflektieren ein wichtiges Segment seines langjährigen wissenschaftlichen Schaffens, das bis heute ungebrochen ist. Er hat durch sein wissenschaftliches Wirken zweifellos an der Entwicklung und Gestaltung des deutschen Öffentlichen Rechts in zentralen Bereichen, vor allem im Allgemeinen Verwaltungsrecht, Umwelt- und Planungsrecht sowie im Recht der Technik und Sicherheit einen maßgeblichen Anteil. Erinnert sei hier nur beispielhaft an seine Mitwirkung in der sog. "Professoren"-Kommission zur Abfassung eines Umweltgesetzbuches Besonderer Teil im Hinblick auf die bislang auf politischer Ebene verantworteten erfolglosen Bemühungen zur Kodifikation des deutschen Umweltrechts. Innerhalb des Umweltrechts war das Bodenschutzrecht, unter Einschluss der Altlastenthematik, sein besonderes wissenschaftliches Anliegen. Die im vorliegenden Werk ausgewählten Beiträge aus einem Zeitraum von über 20 Jahren legen hiervon beredtes Zeugnis ab. Sie zeigen auch, dass sich der Verfasser nie gescheut hat, "Brennpunktthemen" kritisch anzusprechen und zu analysieren, wie etwa die sog. Rüstungsaltlasten. Das Werk gibt über den angegebenen Zeitraum zugleich einen hervorragenden Überblick über die wechselvolle (Rechts-)Geschichte des Bodenschutzrechts, bis heute einer äußerst praxisrelevanten Thematik, die auch mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17.3.1998 noch lange nicht abgeschlossen ist. Abgedruckt ist auch ein bislang nicht veröffentlichtes Rechtsgutachten.
(Table of content)
A. Bodenschutzrecht. Gesetzliches Instrumentarium und gesetzgeberischer Handlungsbedarf
B. Rüstungsaltlasten
C. Die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für den Bodenschutz
D. Entwurf eines Bodenschutzgesetzes als Teil eines Umweltgesetzbuchs. Text und Begründung
E. Rechtliche Aspekte der Altlastensanierung
F. Die Bodenschutzkonzeption der Bundesregierung
G. Grundfragen des Bundes-Bodenschutzgesetzes. Verfassungsmäßigkeit, Abgrenzungsfragen, Regelungslücken
H. Die Ausweisung von Bodenschutzgebieten nach 21 Abs. 3 BBodSchG
I. Landwirtschaftliche Bodennutzung und Bundes-Bodenschutzgesetz
J. Die Kritik am Bundes-Bodenschutzgesetz - nach fünf Jahren revisited
K. Die Bundesrepublik als Sanierungspflichtige einer Rüstungsaltlast
L. Vorschläge zur Aktivierung des flächenhaften Bodenschutzes
M. Der Beitrag des europäischen Rechts für einen effektiven Bodenschutz
N. Die Kostentragung für die Blindgängerbeseitigung als Problem der verfassungskonformen Begrenzung der Zustandsverantwortlichkeit
Quellenverzeichnis
Verzeichnis der Publikationen des Autors zum Bodenschutzrecht
Verzeichnis der vom Autor betreuten Dissertationen zum Bodenschutzrecht
(Review)
»An der Aktualität der Ausführungen aus dem Jahre 2001 hat sich auch nach 10 Jahren nichts geändert [...]. Der Band aus der Schriftenreihe zum Umweltrecht kann jedem an der Entwicklung des Bodenschutzrechts Interessierten zur Lektüre empfohlen werden.« Volkmar Nies, in: Agrar- und Umweltrecht, 5/2012
»Insgesamt handelt es sich um einen sehr gelungenen Sammelband der wichtigsten Beiträge von Franz-Joseph Peine zum Bodenschutz, die seine maßgebliche Rolle in diesem Rechtsgebiet unterstreichen.« Prof. Dr. Walter Frenz, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2012
»Das Werk ist ein vorzüglicher Überblick über Stärken und Schwächen des Bodenschutzrechts, jedem an das Herz zu legen, ist es doch eine Referenz an ein bis heute ungebrochenes Forscherleben: ad multos annos!« Dr. Christoph Landel und Prof. Erhard Schlabach, in: Bodenschutz, 1/2012
