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Description
(Short description)
Die Fälle Schaeffler/Continental und Porsche/VW haben der kapitalmarktrechtlichen Beteiligungstransparenz gem.
21 ff WpHG große Aufmerksamkeit beschert. Wenig Beachtung finden indes die Rechtsfolgen, die eine Verletzung dieser Pflichten auslösen kann. In diese Lücke stößt die vorliegende Arbeit. In ihrem Zentrum stehen die zivilrechtlichen Sanktionen, namentlich Rechtsverlust und Schadensersatzhaftung, die eingehend gewürdigt und darüber hinaus einer übergreifenden Systematisierung zugeführt werden.
(Text)
Matthias Heusel untersucht in umfassender und zusammenhängender Form die Rechtsfolgen einer Verletzung der kapitalmarktrechtlichen Beteiligungstransparenzpflichten gem. Par. 21 ff. WpHG. Während die Aufmerksamkeit, die diese Vorschriften durch die Fälle Schaeffler / Continental und Porsche / VW erfahren haben, nahezu ausschließlich der Tatbestandsebene gilt, bleiben die gravierenden Sanktionen, die eine Verletzung dieser Pflichten nach sich ziehen kann, weitgehend unbeachtet. Um diese Lücke zu schließen, spürt der Autor nicht nur die verschiedenen Einzelsanktionen auf und würdigt sie, sondern arbeitet zudem gemeinsame Strukturen heraus. Darauf aufbauend zeichnet er ein stimmiges, an der effektiven Durchsetzung von Beteiligungstransparenz ausgerichtetes Bild des Sanktionensystems für Verstöße gegen die Stimmrechtsmitteilungspflichten. Der praktischen Bedeutung entsprechend beschränkt sich die Arbeit auf die zivilrechtlichen Sanktionen, namentlich Rechtsverlust gem. Par. 28 WpHG und Schadensersatzhaftung. Der Autor zeigt die ungeheure Schlagkraft des Rechtsverlusts auf, die ihn zu einer restriktiven Handhabung von Voraussetzungen und Folgen dieser Sanktion bewegt. Ferner wird die im Schrifttum bislang allenfalls beiläufig erwähnte, im WpHG nicht speziell geregelte und deshalb über das allgemeine Deliktsrecht zu kanalisierende Schadensersatzhaftung für Verletzung der Par. 21 ff. WpHG erstmals erschöpfend untersucht.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
1 Einleitung: Anlass und Gegenstand der Untersuchung, Zielsetzung und Gang der Darstellung -
2 Die kapitalmarktrechtliche Beteiligungstransparenz: Stellung im kapitalmarktrechtlichen Informationssystem - Die Stimmrechtsmitteilungs- und Veröffentlichungspflichten - Die Umgehung von Meldepflichten als Rechtsproblem -
3 Grundlagen des Sanktionensystems: Sinn und Zweck der Beteiligungstransparenz - Sanktionen als Instrumente zur Durchsetzung von Beteiligungstransparenz - Dogmatische Grundstrukturen -
4 Der Rechtsverlust gem. 28 WpHG: Historische Entwicklung - Grundsatzkritik am Rechtsverlust - Tatbestandsvoraussetzungen - Rechtsfolge: Verlust der Rechte aus Aktien - Mittelbare Konsequenzen -
5 Schadensersatzhaftung: Grundlegung - Rechtsgrundlagen der Anspruchsbegründung - Anspruchsberechtigte und Anspruchsverpflichtete - Schaden und Kausalität -
6 Sonstige Rechtsfolgen: Erwerbs- und Veräußerungssperre gem. Par. 14 Abs. 1 Nr. 1 WpHG - Zinsanspruch analog Par. 38 WpÜG -
7 Schluss: Gesamtschau - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis
