Description
(Short description)
Mobilität ist eine elementare Lebensgrundlage. Ihre Grundbedingungen sind vom Staat zu gewährleisten. Mobilität erfordert eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, zu der auch die Verkehrswege der Eisenbahn gehören. Dem Bedürfnis nach einem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur stehen Interessen des Umwelt- und Gesundheitsschutzes gegenüber, insbesondere der von Verkehrsgeräuschen Betroffenen. In dieser Konfliktlage bedarf es eines Ausgleichs der Interessen. Es ist zuvorderst eine Aufgabe des Staates, diesen Ausgleich herzustellen, insbesondere durch rechtliche Regelungen über den "Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung". Diesen Regelungen widmet sich die vorliegende Arbeit.
(Text)
Mobilität ist eine elementare Lebensgrundlage. Ihre Grundbedingungen sind vom Staat zu gewährleisten. Mobilität erfordert eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, zu der auch die Verkehrswege der Eisenbahn gehören.
Dem Bedürfnis nach einem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur stehen andere Interessen gegenüber, namentlich solche des Umwelt- und Gesundheitsschutzes und hier insbesondere die Interessen der von Verkehrsgeräuschen Betroffenen.
Soweit diese Interessen gegenübertreten, entsteht ein Konflikt, der des Ausgleichs bedarf. Es ist zuvorderst eine Aufgabe des Staates, diesen Ausgleich herzustellen, insbesondere in den Planfeststellungsverfahren für den Bau und die Änderung von Eisenbahntrassen. Den rechtlichen Regelungen über den »Lärmschutz in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung« widmet sich die vorliegende Arbeit.
(Table of content)
Einführung
Teil 1: Tatsächliche Grundlagen
Schall - Lärm - Typische Quellen von Verkehrsgeräuschen bei Eisenbahnen
Teil 2: Rechtsfragen des Lärmschutzes in der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung
Das gesetzliche Lärmschutzkonzept im Überblick - Lärmschutz in der Ebene der Planungsleitsätze - Lärmschutz in der planerischen Abwägung - Rechtliche Vorgaben vorgelagerter und höherstufiger Planungen - Nachträgliche Anordnungen - Zivilrechtliche Lärmschutzansprüche
Teil 3: Rechtsschutz
Rechtsweg - Anfechtungsklage auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses - Verpflichtungsklage auf Anordnung von Schallschutzauflagen - Allgemeine Leistungsklage auf Durchsetzung von Schutzauflagen - Anfechtungsklage auf Aufhebung von Schutzauflagen - Vorläufiger Rechtsschutz - Zuständigkeitsfragen
Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis
(Review)
"Das Buch lässt sowohl für den Rechtswissenschaftler als auch für den Rechtsanwender keine Fragen offen. [...] Das umfassende Spektrum der verständlich und lesbar dargestellten Einzelaspekte verdient Anerkennung und macht das Buch weit über den Eisenbahnbereich hinaus unentbehrlich." Dr. Georg Speck, in: Lärmbekämpfung, Bd. 6, 3/2012
(Text)
Mobility is a cornerstone of life. Guaranteeing the basic conditions that enable mobility is a matter for the State. Mobility requires an effective transport infrastructure, which also includes railways. The need for the expansion of such an infrastructure conflicts with the need to protect the environment and health, in particular with regard to those affected by traffic noise. A balance must be obtained between these conflicting interests; it is primarily the task of the State to bring about this balance, notably by introducing legislation for noise protection in the context of railway infrastructure planning. This legislation is the subject of this work.
