Description
(Short description)
Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren stellt ein Kernelement der Rechtsstaatlichkeit dar und ist in Art. 6 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verbürgt. Dank der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat es eine Gestaltung und Tragweite gefunden, die das Prozessrecht der europäischen Staaten wesentlich beeinflusst.
Anhand der Rechtsprechung des EGMR beschäftigt sich Alexej Laptew mit den in Art. 6 Abs. 1 EMRK ausdrücklich genannten sowie den vom EGMR entwickelten Garantien des fairen Verfahrens. Dabei wird ihr Einfluss auf die russische Rechtsordnung im Einzelnen untersucht. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass Russland, trotz einiger Vollzugsdefizite, die notwendigen Reformen weitgehend erfolgreich auf den Weg gebracht hat, um das Zivilprozessrecht an die Vorgaben der EMRK zum Fairnessgebot anzugleichen.
(Text)
Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren stellt ein Kernelement der Rechtsstaatlichkeit dar und ist in Art. 6 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verbürgt. Dank der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat es eine Gestaltung und Tragweite gefunden, die das Prozessrecht der europäischen Staaten wesentlich beeinflusst.
Anhand der Rechtsprechung des EGMR beschäftigt sich Alexej Laptew mit den in Art. 6 Abs. 1 EMRK ausdrücklich genannten sowie den vom EGMR entwickelten Garantien des fairen Verfahrens. Dabei wird ihr Einfluss auf die russische Rechtsordnung im Einzelnen untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Russland, trotz einiger Vollzugsdefizite, die notwendigen Reformen weitgehend erfolgreich auf den Weg gebracht hat, um das Zivilprozessrecht an die Vorgaben der EMRK zum Fairnessgebot anzugleichen.
(Table of content)
Einführung
1. Geschichtlicher Überblick
Art. 6 Abs. 1 EMRK als Ausdruck der Positivierung der Menschenrechte im Völkerrecht - Beitritt Russlands zur EMRK, ihre Bekanntmachung und Inkrafttreten - Einfluss der EMRK auf die russische Rechtsordnung unter besonderer Berücksichtigung von Art. 6 Abs. 1 (historischer Überblick)
2. Russische Justiz im Lichte der EMRK
Gerichtssystem - Zwangsvollstreckungsorgane - Erschöpfung russischer innerstaatlicher Rechtsbehelfe nach Art. 35 Abs. 1 EMRK
3. EMRK in der russischen Rechtsordnung
Rang der EMRK in der russischen Rechtsordnung - Status der Leitentscheidungen des EGMR - Anwendung der EMRK und Leitentscheidungen des EGMR durch russische Gerichte
4. Geltungsbereich des Art. 6 Abs. 1 EMRK, Prüfungsdichte des EGMR und Verzicht auf Garantien des Art. 6 Abs. 1 EMRK
Geltungsbereich des Art. 6 Abs. 1 EMRK - Prüfungsdichte des EGMR - Verzicht auf Garantien des Art. 6 Abs. 1 EMRK
5. Ausdrückliche Garantien des Art. 6 Abs. 1 EMRK
Anforderungen an das Gericht - Recht auf ein faires Gerichtsverfahren - Öffentlichkeits- und Mündlichkeitsprinzip - Recht auf Entscheidung in angemessener Frist
6. Vom EGMR anerkannte Verfahrensgarantien
Recht auf Zugang zu Gericht - Recht auf Beachtung der Rechtskraft und Wiederaufnahme des Verfahrens - Anspruch auf effektive Urteilsvollstreckung
7. Folgen von Konventionsverletzungen
Individuelle Maßnahmen - Allgemeine Maßnahmen
Schlussbetrachtung
Anhang I-IV
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Author portrait)
Alexej Laptew, Jahrgang 1978; Studium der Rechtswissenschaften in Blagoweschtschensk (Russland) und Kiel (LL.M.); 2009 Promotion an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel; seit 2010 Rechtsreferent am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (Frankreich).
