Description
(Short description)
Konkurrenzklauseln werden zur Steuerung zukünftig drohender Wettbewerbssituationen durch ausscheidende Know-how-Träger vereinbart. Die Einhaltung zeitlicher und geografischer Mindeststandards ist bei deren Vereinbarung sowohl nach deutschem als auch nach englischem Recht zentrale Wirksamkeitsvoraussetzung. Für einen sachgerechten Interessenausgleich spielt darüber hinaus die Zahlung einer monetären Kompensation eine entscheidende Rolle, die allerdings nur nach deutschem Recht verpflichtend ist.
(Text)
Wettbewerbsvereinbarungen mit Know-how-Trägern sind wirkungsvolle Maßnahmen zur Steuerung zukünftiger Konkurrenzsituationen. Nach dem Ausscheiden einer Schlüsselkraft bedarf es aus Sicht des Unternehmens nicht selten einer vertraglichen Lenkung der zukünftigen Verwendung des dort erworbenen Sonderwissens. Zugleich ist der Ausscheidende an einer weitgehend schrankenlosen Verwendung seines Know-hows interessiert, um seinerseits wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Arbeit untersucht das unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Strömungen unterworfene Recht der Wettbewerbsvereinbarungen in Deutschland und England unter dem Gesichtspunkt eines gerechten Interessenausgleichs zwischen den Vertragsparteien. Besonderes Augenmerk gilt der Bedeutung einer monetären Kompensation des vom Konkurrenzverbot Betroffenen als Wirksamkeitsvoraussetzung und für einen sachgerechten Ausgleich der Parteiinteressen.
(Table of content)
Einleitung
1. Vorbemerkungen: Entstehung und Auswirkungen des Interessenkonflikts der Vertragsparteien
Das Verhältnis der Arbeitsvertragsparteien zueinander - Kollision der Wirtschaftsinteressen der Arbeitsvertragsparteien - Auswirkungen des Interessenkonflikts auf das Verhältnis der Arbeitsvertragsparteien
2. Der Ausgleich der Parteiinteressen nach deutschem Recht
Rechtsquellen und historische Entwicklung nachvertraglicher Wettbewerbsvereinbarungen in Deutschland - Das besondere Konfliktpotential des nachvertraglichen Zeitraums - Der Regelungsgegenstand der 74 ff. HGB: Gesetzliche Rahmenbedingungen für nachvertragliche Wettbewerbsvereinbarungen - Geltungsbereich der 74 ff. HGB und Regelungsgehalt - Entschädigungsunabhängige Wirksamkeitsvoraussetzungen nachvertraglicher Wettbewerbsvereinbarungen - Lösungsmöglichkeiten von nachvertraglichen Wettbewerbsvereinbarungen - Die Karenzentschädigungspflicht des Arbeitgebers als maßgeblicher Ausgleichsfaktor der Parteiinteressen - Ausblick: Nachvertragliche Wettbewerbsvereinbarungen als Bestandteil eines künftigen Arbeitsgesetzbuches?
3. Der Ausgleich der Parteiinteressen nach englischem Recht
Rechtsquellen und historische Entwicklung nachvertraglicher Wettbewerbsvereinbarungen in England - Das besondere Konfliktpotential des nachvertraglichen Zeitraums - Restraint of trade doctrine: Wirksamkeitsvoraussetzungen nachvertraglicher Wettbewerbsvereinbarungen - Die Gegenleistung des Arbeitgebers für die Einhaltung der Wettbewerbsvereinbarung durch den Arbeitsnehmer: doctrine of consideration - Lösungsmöglichkeiten von nachvertraglichen Wettbewerbsvereinbarungen - Formerfordernisse - Freistellungsvereinbarungen, sog. garden leave-Klauseln
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
"Insgesamt ist Niehaus' rundum gelungene Arbeit ein eindrucksvolles Beispiel für die Gesundheit der deutschen Rechtsvergleichung. Seine differenzierte und unbefangene Darstellung des englischen Rechts lässt die Unterschiede zwischen dem deutschen und dem englischen Recht im Hinblick auf Konkurrenzklauseln, ihre jeweiligen Stärken und Schwächen, und darüber hinaus einige Besonderheiten der weiteren Rechtsordnung deutlich hervortreten." Prof. Dr. jur. Stefan Enchelmaier, in: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Internationaler Teil, 10/2015
