Description
(Short description)
In Deutschland ist die gegenwärtige Rechtslage für Personen, die im öffentlichen Interesse auf arbeitsplatzbezogene Missstände aufmerksam machen, unbefriedigend und eine Klärung im Interesse der Rechtssicherheit erforderlich. Die Arbeit vergleicht die englische und U.S.-amerikanische Rechtslage zum Whistleblowing und arbeitet die wesentlichen Kriterien eines umfassenden Schutzes heraus. Sie endet mit einer Bewertung des im Jahr 2008 eingebrachten Gesetzesentwurfs sowie einem eigenen Lösungsvorschlag.
(Text)
Durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 21. Juli 2011 hat die Frage nach einem gesetzlichen Schutz von Whistleblowern erneut an Aktualität gewonnen: Die Kündigung einer Altenpflegerin, die auf Missstände bei der Patientenversorgung hingewiesen und gegen ihren Arbeitgeber Strafanzeige erstattet hat, verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit. In Deutschland ist die gegenwärtige Rechtslage für Personen, die im öffentlichen Interesse auf arbeitsplatzbezogene Missstände aufmerksam machen, unbefriedigend und eine Klärung im Interesse der Rechtssicherheit erforderlich. Die Arbeit vergleicht die englische und U.S.-amerikanische Rechtslage zum Whistleblowing und arbeitet die wesentlichen Kriterien eines umfassenden Schutzes heraus. Sie endet mit einer Bewertung des im Jahr 2008 eingebrachten Gesetzesentwurfs sowie einem eigenen Lösungsvorschlag.
(Table of content)
Aus dem Inhalt:
1. Teil: Begriff, Interessen und internationale Vorgaben:
1 Begriff und Interessen -
2 Whistleblowing in internationalen Organisationen: Korruptionsbekämpfung als politisches Ziel - Maßnahmen in den internationalen Organisationen - Zusammenfassende Bewertung - 2. Teil: Whistleblowing in England und den USA:
3 Rechtssysteme, Arbeitsrecht und Gerichtsbarkeit -
4 Entwicklung des Whistleblowingrechts -
5 Persönlicher Geltungsbereich -
6 Sachlicher Geltungsbereich -
7 Adressaten der Offenlegung -
8 Gutgläubigkeit und Motive -
9 Rechtsdurchsetzung - 3. Teil: Whistleblowing in Deutschland:
10 Ausgangslage: Arbeits- und verfassungsrechtliche Vorgaben - Schutz des Whistleblowers nach geltendem Recht -
11 Erfordernis einer gesetzlichen Regelung: Gesetzesvorschlag der Bundesministerien - Kriterien für einen ausgewogenen Whistleblowerschutz - Konkrete Ausgestaltung einer gesetzlichen Regelung - 4. Teil: Zusammenfassung - Anhang: Gesetzestexte: Employment Rights Act1996 (ERA) - False Claims Act (FCA) - Whistleblower Protection Act (WPA) - Sarbanes-Oxley Act (SOX) - Literaturverzeichnis, Verzeichnis der Entscheidungen ausländischer Gerichte, Sachverzeichnis
(Author portrait)
Rut Groneberg, LL.M., geboren 1981 in Berlin; Studium der Rechtswissenschaften in Passau 2000-2005; Master of Laws an der University of East Anglia (England) 2006; DAAD geförderte Forschungsaufenthalte an der Harvard Law School und an der Cambridge University 2007; Referendariat am OLG Düsseldorf u. a. beim Bundeskartellamt, Freshfields Bruckhaus Deringer und Bertelsmann (Ethics and Compliance, New York) 2008-2010; Promotion an der Universität Passau 2010.
